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VW schreibt trotz Abgasskandal wieder schwarze Zahlen

Wolfsburg: Der VW-Konzern schreibt trotz hoher Belastungen durch den Abgas-Skandal wieder schwarze Zahlen. Wie der Autobauer in Wolfsburg mitteilte, lag der Gewinn nach Steuern im vergangenen Jahr bei über 5,1 Milliarden Euro - vor allem Dank steigender Umsätze in China. 2015 hatte VW insgesamt noch ein Minus von knapp 1,6 Milliarden Euro eingefahren. Es war der größte Verlust in der Firmengeschichte. Manager des Konzerns werden künftig deutlich weniger verdienen. Der Aufsichtsrat beschloss heute ein neues Vergütungssystem. Demnach verdienen Vorstandsmitglieder maximal 5,5 Millionen Euro pro Jahr, der Konzernchef höchstens 10 Millionen. Damit sinkt die mögliche Maximalvergütung gegenüber früher um 40 Prozent. Die VW-Führung war in die Kritik geraten, weil trotz Abgas-Skandal und milliardenschwerer Strafen hohe Gehälter und Boni ausbezahlt wurden.

Union gibt sich jüngsten Umfragewerten kämpferisch

Berlin: CDU und CSU zeigen sich von den Ergebnissen des aktuellen ARD-Deutschlandtrends alarmiert. Zum ersten Mal seit zehn Jahren liegt die SPD den Umfagen zufolge vor der Union. Bayerns Finanzminister Söder von der CSU sagte, man müsse das endlich ernst nehmen. Wer geglaubt habe, das sei ein Strohfeuer und man könne Schulz ignorieren, der sei nun klar widerlegt. Die CDU-Europa-Abgeordnete Gräßle griff den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Schulz an. Er habe als EU-Parlamentspräsident eindeutig Günstlingswirtschaft betrieben. Hintergrund sind Ermittlungen des EU- Betrugsbekämpfungsamtes wegen umstrittener Spesenrechnungen eines damaligen engen Mitarbeiters von Schulz. Ob ein offizielles Verfahren gegen Schulz eingeleitet wird, ist derzeit noch unklar. Der SPD-Europa-Abgeordnete Geier warf der CDU vor, gezielt Vorwürfe gegen den künftigen SPD-Kanzlerkandidaten zu streuen.

Herrmann verteidigt Gesetzentwurf zur Überwachung gegen Kritik

München: Innenminister Herrmann hat den Gesetzentwurf zur Überwachung gefährlicher Personen gegen Kritik des Datenschutzbeauftragten Petri verteidigt. Er sagte, mit der Neuregelung reagiere man rasch und konsequent auf die Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage. Der Normalbürger werde überhaupt nicht betroffen sein. Petri hatte bemängelt, dass das Gesetz die Freiheitsrechte aller Bürger einschränke. Für besonders bedenklich hält er, dass die Polizei früher als bisher sogenannte Standardmaßnahmen ergreifen darf, also etwa Durchsuchungen. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf vor drei Tagen auf den Weg gebracht.

EU-Parlamentspräsident Tajani will mit Bürgernähe gegen Populismus kämpfen

Berlin: Der neue EU-Parlamentspräsident Tajani will mit Bürgernähe gegen Populismus kämpfen. Nach einem Treffen mit Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck forderte Tajani, die EU müsse Lösungen im Umgang mit Migration, Terrorismus und der Wirtschaftskrise liefern. Dies seien Themen, die die Menschen bewegten. Unter anderem müsse die Kooperation der nationalen Polizeibehörden verbessert werden. Wörtlich sagte Tajani: "Terroristen kennen keine Landesgrenzen." Außerdem müssten Regeln einfacher werden, etwa, was den Zugriff auf EU-Fördermittel angehe. Eine Änderung der EU-Verträge lehnt Tajani momentan ab, um die Stabilität der Gemeinschaft nicht zu gefährden. Mit Blick auf die Dublin-Regelung zum Umgang mit Migranten sei zwar eine solche Änderung nötig, sagte er. Damit müsse aber noch gewartet werden.

Markus Käser geht als fünfter Kandidat für Pronold-Nachfolge ins Rennen

München: Bei der Suche nach einem Nachfolger für SPD-Landeschef Pronold gibt es immer mehr Kandidaten. Mit Markus Käser geht nun der fünfte Anwärter ins Rennen. Nominiert wurde der 41-Jährige vom Ortsverein Pfaffenhofen, dessen Kreisvorsitzender er ist. Käser ist außerdem Sprecher der Basisbewegung "Die Mutigen". Er will sich nach eigenen Worten für einen Neuanfang von unten einsetzen und der Basis mehr Macht geben. Pronold will sich beim Landesparteitag im Mai nicht mehr zur Wiederwahl stellen. Für seinen Posten kandidieren neben Käser auch die SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen, der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, der Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel und der Sprecher der Münchner Tafel, Gregor Tschung.

Grippewelle in Bayern geht zurück

München: Die Grippewelle in Bayern hat offenbar ihren Höhepunkt überschritten. Wie Gesundheitsministerin Huml mitteilte, ist die Zahl der gemeldeten Neuerkrankungen gesunken. In der vergangenen Woche hätten die Behörden knapp 2.000 Fälle verzeichnet, in der davor waren es noch mehr als 2.700. Huml sagte, sie hoffe, dass die Zahl der Erkrankungen trotz der aktuellen Faschingszeit weiter sinke. In dieser Saison sind bereits 28 Menschen an den Folgen der Grippe gestorben, die meisten von ihnen in Niederbayern.