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Gesundheitswesen
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Freiwillig krankenversichert? Ab 2018 ist Schluss mit niedrigeren Beiträgen!

Das neue Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz regelt auch die Festsetzung der Beiträge von freiwillig versicherten Ärzten in der Kranken- und Pflegeversicherung neu. Diese Neuregelung tritt ab 01.01.2018 in Kraft (§ 240 Abs. 4a SGB V) und bindet die Beiträge von freiwillig krankenversicherten Ärzten stärker an die Einkommensentwicklung. Das heißt: künftig gibt es die bisher möglichen Gestaltungen…

Reisende tragen Behandlungskosten einer ausländischen Privatklinik selbst

Vorsicht bei Krankenhausaufenthalten im Ausland: Wer sich in einer Privatklinik statt in einem staatlichen Krankenhaus behandeln lässt, muss die zusätzlichen Kosten selbst tragen. Hintergrund Eine Frau war in Deutschland gesetzlich krankenversichert und reiste in die Türkei. Kurz vor Antritt ihrer Rückreise nach Deutschland erkrankte sie an einer Magen-Darm-Entzündung. Der Hotelarzt in der Türkei ließ die…

Sind Hausnotrufsysteme im Altenheim umsatzsteuerfrei?

Betreiber von Altenheimen, die zusätzliche Serviceleistungen bieten, sollten aufpassen: Denn nicht alles ist umsatzsteuerfrei. Der Bundesfinanzhof hat nun geregelt, was für welche Leistungen gilt.   Geklagt hat ein Betreiber einer  Residenz, die seniorengerechte Wohnungen vermietete. Er bot den Bewohnern neben Verpflegungsmöglichkeiten auch eine Vielzahl von Serviceleistungen wie Beratung, Freizeitgestaltung, Einkaufsservice, Notrufsystem, Reinigung, Wäschedienst oder Hausmeisterservice an.…

Wer keine Fortbildung macht, verliert seine Zulassung

Verstößt ein Vertragsarzt nachhaltig gegen seine Pflicht zur Fortbildung, kann dies im schlimmsten Fall zum Verlust der Zulassung führen. Das bekam nun ein Arzt aus München zu spüren. Das Sozialgericht München hat den Entzug der Zulassung eines Gynäkologen für wirksam und rechtmäßig erklärt (S 38 KA 205/16). Der Vertragsarzt hat in einem Zeitraum von mehr…

Heiler müssen Umsatzsteuer berechnen

Ein Heiler ist kein Heilpraktiker und auch kein Arzt. Ob „Handauflegen“ allerdings eine Heilbehandlung ist, ließ das Finanzgericht Schleswig Holstein offen. Ein „Heiler“ behandelte durch Handauflegen vermeintlich allerlei größere und kleinere Krankheiten.  Die Einnahmen aus dieser Tätigkeit wollte er nicht der Umsatzsteuer unterwerfen. Denn es handele sich um eine Heilbehandlung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes §…

Krankenkasse muss Tattoo-Entfernung ausnahmsweise bezahlen

Das Sozialgericht Düsseldorf hat eine gesetzliche Krankenkasse zur Übernahme der Kosten für eine Tattoo-Entfernung verurteilt – allerdings in einem krassen Ausnahmefall. Eine 30-jährige Düsseldorferin war Opfer eines als „die heiligen Zwei“ bekannten Täterduos geworden, das sie zur Prostitution gezwungen hat. Das Täterduo tätowierte ihr und unter dem Vorwand der „Verbundenheit zu den Tätern“ am Hals…