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Gesundheitswesen
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Ärzte vor dem Kadi

Wenn Ärzte aufgrund eines Fehlers im Job in Anspruch genommen werden, ist dies meist ein Versicherungsfall für die Berufshaftpflichtversicherung. Fehler macht jeder, und auch Ärzten kann es passieren, dass sie einmal nicht korrekt handeln. Da ist es gut, wenn im Rahmen des Vertrags der Versicherer gleich drei für den Arzt bedeutende Aufgaben übernimmt. Zunächst prüft…

Garantierte Freiheit achten

Der Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen ist in der Pflege enorm wichtig und rechtlich ausgesprochen diffizil. Ausgeführte, fehlerhafte oder unterlassene Fixierung – jede dieser Aktionen kann haftungs- oder arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Schnell das Bettgitter hochgezogen, den Rollator außer Sichtweite gebracht oder die Arme am Gitter fixiert: Was bisweilen in der Pflege der Sicherheit des…

Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe sind umsatzsteuerbefreit

Der Bundesfinanzhof hat jetzt klargestellt, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe, die eine Pflegekraft für einen gemeinnützigen Verein erbringt, umsatzsteuerfrei sind, wenn ein Sozialversicherungsträger dafür bezahlt. Geklagt hatte ein Mitglied eines Vereins, der wegen Gemeinnützigkeit von der Körperschaftsteuer befreit war. Der Verein schloss mit dem Landschaftsverband und mit der Stadt eine Vereinbarung für die Wohnbetreuung schwerstbehinderter…

Künftig sind Bonusleistungen der gesetzlichen Krankenkasse kein Sonderausgabenabzug mehr

Der Bundesfinanzhof geht einen neuen Weg beim Thema Bonuszahlungen für gesundheitsbewusstes Verhalten von Krankenkassenmitgliedern: Bonuszahlungen sind nach einem neuen Urteil Kostenerstattungen – keine zu verrechnenden Beitragserstattungen und daher auch kein Sonderausgabenabzug mehr. Krankenkassen belohnen das gesundheitsbewusste Verhalten ihrer Mitglieder mit Bonusleistungen oder Bonuszahlungen. Im Juni 2016 hat der Bundesfinanzhof (BFH-Urteil vom 01.06.2016 – X R 17/15) im…

Falsche Praxisgemeinschaft muss Honorar zurückzahlen

Wenn Zulassungsstatus und gelebte Wirklichkeit nicht übereinstimmen, kann das teuer werden. Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hatte über einen solchen Fall zu entscheiden. Die beteiligten Ärzte sind dabei noch mit einem blauen Auge davon gekommen (Urteil vom 25. Januar 2017 – L 3 KA 16/14). Eine HNO-Praxis hatte gegenüber der Krankenversicherung (KV) nur eine Praxisgemeinschaft gemeldet.…

ECOVIS Med – Ausgabe 2/2017

Der Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen ist äußerst schwierig und kann haftungs- oder arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen Wer nicht gut versichert ist, läuft Gefahr, im Haftungsfall auf seinen Kosten sitzen zu bleiben Mit Factoring schneller ans Geld kommen und zugleich die Liquidität verbessern können Datenschutz in der Gesundheitswirtschaft: Im ersten Teil der Serie ist die…