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Feed Titel:
Rechtsanwalt und Sozialrecht
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von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Anbieter Webseite:
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de
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Das familienrechtliche Umgangsrecht der Eltern und die sozialrechtliche Kostentragung

Leben die Eltern getrennt, müssen sie im Interesse der gemeinsamen Kinder eine Regelung des Umgangsrechts treffen. Können sie sich darüber nicht einigen, entscheidet das Familiengericht. Dabei stellt sich in derartigen Fällen ggf. auch die Frage, wer die Kosten des Umgangs zu tragen hat. ... mehr Der Beitrag Das familienrechtliche Umgangsrecht der Eltern und die sozialrechtliche Kostentragung erschien zuerst auf Rechtsanwalt und Sozialrecht. (...)

Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren

Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Nummer 3102 VV RVG bestimmt. Grundsätzlich ist bei der Verfahrensgebühr von der Mittelgebühr auszugehen. Abweichende generalisierende Auffassungen einzelner Gerichte, bei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes würden nur unterdurchschnittliche Gebühren entstehen, sind nicht selten fehlerhaft. ... mehr Der Beitrag Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren erschien zuerst auf Rechtsanwalt und Sozialrecht. (...)

Mietspiegel in der Rechtsprechung der Sozialgerichte – Fehlen eines „schlüssigen Konzeptes“ (Beispiel Wuppertal)

Zur Bestimmung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sollen die Kreise und kreisfreien Städte gemäß § 22 c Abs. 1 Satz 1 SGB II besondere Mietspiegel, qualifizierte Mietspiegel und Mietdatenbanken und geeignete eigene statistische Datenerhebungen und -Auswertungen oder Erhebungen Dritter einzeln oder kombiniert berücksichtigen. Hilfsweise können auch die monatlichen Hilfsbeträge nach § 12 Abs. 1 des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden, § 22 c Abs. 1 Satz 2 SGB II.... (...)

Der Schwerbehindertenausweis

Der Schwerbehindertenausweis dient gemäß § 69 Abs. 5 Satz 2 SGB IX dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die schwerbehinderten Menschen nach dem SGB IX zustehen. Der Schwerbehindertenausweis dient dem Nachweis der Schwerbehinderteneigenschaft und dem Nachweis des GdB zur Verwirklichung der Rechte nach dem SGB IX. Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum Ausweis finden sich in § 69 Abs. 5 SGB IX, § 145 Abs. 1 SGB IX sowie der... (...)

Die Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe nach einer Aufhebungsentscheidung des Versorgungsamtes

Bei Wegfall der Voraussetzungen des Vorliegens einer Schwerbehinderung bzw. einer Gleichstellung fallen der Schutz des Betroffenen und der Schutz des Arbeitgebers nicht automatisch weg. ... Erst drei Monate nachdem die Widerrufs-/Rücknahme-/Änderungsentscheidung unanfechtbar wird, sind die Regelungen des Schwerbehindertenrechts nicht mehr auf den ehemals schwerbehinderten Menschen anwendbar, § 116 Abs. 1 SGB IX. ... mehr Der Beitrag Die Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen... (...)

Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen

§ 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. § 86 b Abs. 2 SGG regelt die korrekten Anträge bei Vornahmesachen. Anfechtung ... Vornahme ... mehr Der Beitrag Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen erschien zuerst auf Rechtsanwalt und Sozialrecht. (...)