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Feed Titel:
Rechtsanwalt und Sozialrecht
Feed Beschreibung:
von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Anbieter Webseite:
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de
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Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument

Die mit dem am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) beschlossenen Neuregelungen sehen eine größere Anzahl an Abstufungen der Pflegebedürftigkeit vor. Die fünf neuen Pflegegrade sind als Folge der vielfältigen Veränderungen beim Pflegebedürftigkeitsbegriff und beim Neuen Begutachtungsinstrument mit den bis Ende 2016 geltenden Pflegestufen I bis III nur eingeschränkt vergleichbar. Bei […] Der Beitrag Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und... (...)

Das angemessene Auto beim Hartz IV

Die Haltung eines Autos ist heute üblich. Deshalb ist auch für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ein angemessenes Kraftfahrzeug nicht als Vermögen zu berücksichtigen, § 12 Abs. 3 Nr. 2 SGB II. „Angemessen“ ist ein Verkehrswert des Kraftfahrzeuges in Höhe von 7.500,00 €. “Jeder“ erwerbsfähige Leistungsberechtigte der Bedarfsgemeinschaft Als Schonvermögen sind nicht zu […] Der Beitrag Das angemessene Auto beim Hartz IV erschien zuerst auf... (...)

Altersvorsorge beim Hartz IV

Dem Hartz-IV-Empfänger steht pro Lebensjahr ein „allgemeines Schonvermögen“ in Höhe von 150,00 € zu. Ein 60-jähriger kann also zumindest über ein Barvermögen in Höhe von 9.000,00 € verfügen, ohne dass Leistungen des Jobcenters vom Verbrauch dieses Vermögens abhängig gemacht werden dürfen. Darüber hinaus kann der Leistungsempfänger zusätzlich zu der allgemeinen Altersvorsorge eine nach Bundesrecht geförderte […] Der Beitrag Altersvorsorge beim Hartz IV erschien zuerst auf Rechtsanwalt und... (...)

Elternunterhalt – Kapitalisierung des Altersvorsorgeschonvermögens

Grundsätzlich ist das Altersvorsorgeschonvermögen erst ab Erreichen der Regelaltersgrenze aufzulösen und zusammen mit dem übrigen ungeschützten Vermögen in Einkommen umzurechnen, wenn eine Unterhaltsverpflichtung besteht. Dabei ist der aktuelle Vervielfältiger für den Kapitalwert einer lebenslangen Nutzung oder Leistung gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 BewG Stand Januar 2017 (siehe Anlage AH Zu § 94 SGB […] Der Beitrag Elternunterhalt – Kapitalisierung des Altersvorsorgeschonvermögens... (...)

Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres bzw. für vor 1964 Geborene bereits ab einem Alter von 60 Jahren bzw. später möglich, §§ 36 Satz 2 und 236 Satz 2 SGB VI. Eine langjährige Versicherung liegt vor, wenn die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt ist, §§ 36 […] Der Beitrag Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte erschien zuerst auf Rechtsanwalt und Sozialrecht. (...)

Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Oft müssen sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob ein GmbH-Gesellschafter, der im Unternehmen arbeitet, im Sinne von § 7 SGB IV abhängig beschäftigt ist oder ob er selbstständig tätig ist und deshalb nicht der Versicherungspflicht unterliegt. “Beschäftigt” im Sinne des § 7 SGB IV sind GmbH-Geschäftsführer, die zur GmbH in einem Verhältnis der Weisungsgebundenheit […] Der Beitrag Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern erschien zuerst auf Rechtsanwalt und... (...)