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Rentner Manfreds Sozialblog
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In diesem Blog schreibe ich über Dinge, welche mit dem sozialen oder politischen Leben in Deutschland zusammenhängen. Kritik - aber lieber noch positive Ideen oder Vorschläge nehme ich gerne entgegen. Nicht das bedingungslose Grundeinkommen wäre die Lösung der meisten sozialen Probleme, sondern das SOZIALE Grundeinkommen (SGE). Das ist nicht bedingungslos.
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Duell oder Duett?

Martin Schulz hatte keine Gelegenheit, seine Themen vorzutragen, weil er überhaupt nicht gefragt wurde, was er zur Verhinderung von Altersarmut, HarzIV, Bürokratieabbau, Bürgergeld, Steuerbauch, also zu seinen ureigensden Themen sagen wollte. Er wurde darüber überhaupt nicht gefragt, diese Fragen kamen einfach nicht vor. Da fragt man sich, ob das von den Moderatoren etwa Absicht war?

Wir haben Krieg!

Georg Schramm, ich weiß nicht ob der Leser dieser Zeilen den überhaupt kennt, hat in einer tollen Rede, die immerhin etwa eine halbe Million youtube-Aufrufe hatte, Nachfolgendes gesagt. Es ist nur ein ca. 4-minütiger Ausschnitt, wert mal darüber nachzudenken. Und wert ist's auch, darüber nachzudenken, wer bei uns diesen Krieg unterstützt.

Falsches System

Was war denn jetzt in Hamburg? Nur ein teures Show-Laufen für Merkel. Aber so was wird immer wieder passieren, denn dieses ganze System ist nicht optimal und personenbezogen. Ich hätte da eine andere Lösung, die man doch mal überdenken sollte. Man bräuchte für dieses System auch eine Demokratie, also auch Parteien und ein Parlament.Aber jetzt kommt der Unterschied: Die Führer der Parteien, oder auch die von den Parteien ausgesuchten Leute stellen bisher auch die Regierungen. Was man davon hat, sieht man an Trump, Erdogan, Merkel, aber auch an so Schlächtern wie Hitler und Stalin. Das ist bei meinem System nicht so! Die Regierungen werden nur von dafür geeigneten Fachleuten besetzt, die Posten dafür werden national ausgeschrieben. So kommt z.B. nicht ein Dobrin als Verkehrsminister sondern ein Verkehrsfachmann an diese Schaltstelle.Die Parteien haben zuvorderst eine Kontrollfunktion.Sie kontrollieren, ob von der Regierungsmannschaft die vom Parlament mit Mehrheit bestimmten Aufgaben richtig ausgeführt werden.Die Führer der Parteien werden also nur Fraktionsführer und haben keine Macht! Die Regierung wird ausgeschrieben und beamtet. Wer sich als unfähig erweist, wird entlassen. Eine gute Regierung kann also auch viele Jahre unverändert im Amt bleiben. Der Wähler bestimmt also nicht, wer an der Regierung ist, sondern die Mehrheit der Parteien im Parlament, von mir aus über einen paritätisch besetzten Ausschuss.

Grundeinkommen ...Weiterführung

Also ich hab's der SPD mal geschrieben, dass der Schulz wahrscheinlich die Wahl nicht gewinnen wird, wenn er sich nicht ein Thema, was nicht so wischiwaschi ist wie die "Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen" aneignet, wozu sich das Grundeinkommen oder soziale Bürgergeld bestens eignet.Die Partei hat sogar geantwortet - jawoll! Und in dieser Antwort verlauten lassen, dass sie das Grundeinkommen auf keinen Fall einführen will, bedingungslos oder nicht. Nun hat ein Freund von mir, der unverdächtig ist, ein Befürworter der SPD zu sein, gemeint, dieses würde dann nach der nächsten Wahl von der Merkel eingeführt werden - keineswegs weil die plötzlich ihre soziale Ader entdeckt hätte, sondern weil es einfach billiger ist. Ja, auch 1000 € monatlich für Millionäre (die es zwar nicht brauchen aber gerne noch mitnehmen würden) aber im Gegenzug keinerlei Abschreibungsmöglichkeiten mehr. Und jedermann, auch der FDP-wählende Zahnarzt, sollte in die Krankenversicherung und Rente einzahlen. Kein Kilometergeld und CUM-Ex Geschäfte sowieso nicht mehr. Hat das nicht die Linke mal gefordert? So gesehen rechnet sich das wahrscheinlich schon, weil man die Finanzverwaltung entlasten könnte (Steuerbeamte zum BAMS !), keine Sozialämter mehr braucht, kein Arbeitslosengeld usw. Mein Freund ist allerdings nicht Steuerberater. Denn die sind dann auch überflüssig.

Falsche Bezeichnung: bedingungsloses Grundeinkommen

Ein falscher Name weckt Widerstände!Das "bedingungslose Grundeinkommen" ist ein solcher.Denn dieses Grundeinkommen sollte besser"Soziales Bürgergeld" heißen und keineswegs bedingungslos sein.Es sollte 1000.- € /Person umfassen und folgende Bedingungen enthalten: Der Bezieher muß einen deutschen Pass haben und älter als 18 Jahre sein.Er muß jährlich der Ausgabebehörde nachweisen, dass pro Person kein Barvermögen von mehr als als 10000 € vorhanden ist. Nachweis ist die bis zum Alter von 70 Jahren obligatorische Steuererklärung. Damit wird auch ein geringeres Einkommen als 1000 €/mtl. nachgewiesen.Es wird dann vom Staat aufgestockt.Kinder bis zum 10. Jahre erhalten nur 500 €, bis zum 18. Jahr 800 €Einzelpersonen sind bis 16000 € Ehepaare bis 32000 € steuerfrei, ab dann gilt ein gleichförmiger Steuersatz von 45 %Das ganze wird vom Bundesfinanzministerium verwaltet.Dadurch werden Sozialämter, Arbeitsagenturen und das Arbeitsministerium überflüssig.Anerkannte Asylbewerber erhalten nur 500 €/mtl. aber sofortige Arbeitserlaubnis; nicht anerkannte Flüchtlinge werden in Lagern verpflegt und wenn nicht anerkannt, wieder abgeschoben.Es wird ein Einwanderungsgesetz für Wirtschaftsflüchtlinge geschaffen. (Wird höchste Zeit!)

Wünsche an die Politik

p { margin-bottom: 0.25cm; direction: ltr; color: rgb(0, 0, 0); line-height: 120%; }p.western { font-family: "Times New Roman",serif; font-size: 12pt; }p.cjk { font-family: "Times New Roman",serif; font-size: 12pt; }p.ctl { font-family: "Times New Roman",serif; font-size: 12pt; } Hier habe ich mal aufgeschrieben, welche Wünsche ich an die Politik habe. Wer das mal durchliestund Punkte findet, die er nicht richtig oder fiir unwichtig hält, hat schon ein Thema gefunden, überdas ich mich gern mal mit ihm unterhalten würde.Ich möchte also, dass1. Keine Steuern auf Steuern erhoben werden - wie beim Strom- Gas- oder Spritpreis2. Hotels wieder die volle MwSt. abfiihren müssen und unsinnige MwSt-Sätze abgeschafft werden.3. ein bundesweiter Sozialpass fiir Leute eingefiíhrt wird, die mit weniger als 800 € im Monatauskommen müssen4. fiir Inhaber dieses Passes alle kulturellen Einrichtungen, welche vom Staat subventioniertwerden, verbilligte Eintritte verlangt werden5. fiir Inhaber dieses Passes alle öffentlichen Verkehrsmittel verbilligt werden6. die Kfz-Steuer komplett abgeschafft wird (wie bei unseren Nachbarländem üblich) und die freiwerdenden Finanzbeamten für die Steuerfahndung eingesetzt werden7. U-Boote oder sonstige überflüssige Waffensysteme eingemottet werden8. ein soziales Jahr für alle Heranwachsenden eingeführt wird - damit es wieder Nachwuchs fürFeuerwehr und Hilfsdienste gibt9. ein zweiter Rechtszug für Behörden vor Sozialgerichten verboten wird - damit eine Behörde trotzverlorener Erstinstanz den armen Bürger nicht bankrott klagen kann.lO. Verbandsklagen gegen wichtige öffentliche Vorhaben verboten werden - damit z.B. eineStromtrasse auch dann gebaut werden karm, wenn der NABU das nicht will.11. bei Privatisierungen von Infrastruktur, wie Strom, Balm, Wasser, Straßen, Schifffahrt, Luftfahrtder Staat eirıe Sperrminorität behält. Trotz oder gerade wegen SITA und TTIP.12. viel mehr Richterplätze geschaffen werden um insbesondere Straftaten schneller ahnden zukönnen.13. die Verwaltungen per Gesetz verpflichtet werden, vom Rechrıungshof ermittelte Verschwendungen umgehend abzustellen.14. den Sparkassen und Volksbanken verboten wird, Geld in spekulative Geschäfte zu stecken undmehr als 6 % Zins über dem Zentralbanksatz zu verlangen15....