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AKTUELLE POLITIKNEWS

Eva Christiansen - Nahm Mini-Job für

25-04-2018 16:11:13
Eine der einflussreichsten Frauen im politischen Berlin bekommt noch mehr Gewicht: Eva Christiansen, die Medienberaterin der Kanzlerin, sitzt künftig an der Spitze der Abteilung „Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik“.Von FOCUS-Online-Redakteurin Laura Gaida
GRüNE, BüNDNIS90

Sicherheit im Ortsverkehr – Detlev Schulz-Hendel:

25-04-2018 12:29:42
Die Grünen im Landtag fordern mehr Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen in Niedersachsen. Mit einem Entschließungsantrag will die Fraktion die Landesregierung auffordern, sich dafür einzusetzen, bodentiefen Fenster in Fahrerkabinen und Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend einzuführen.

AKTUELLE POLITIKNEWS

Hungersnot ein Hauptgrund für Aussterben der Gorillas

25-04-2018 11:56:07
Die Menschen im Kongo leiden Hunger. Viele greifen in ihrer Not auf Gorillafleisch zurück. Im Jahr 2017 gab es nur noch etwa 3800 Gorillas. Doch viele ehemalige Jäger riskieren jetzt ihr Leben, um die verbleibenden Tiere zu schützen.
AKTUELLE POLITIKNEWS

Markus Söder: So lästert das Netz über die Kreuz-Verordnung

25-04-2018 11:10:57
Ministerpräsident Markus Söder hat beschlossen: Das Kruzifix gehört in den Eingangsbereich einer bayerischen Behörde. Über seine Posen mit dem Kreuz lacht jetzt das Netz. Das erste Kruzifix hing Markus Söder (CSU) am Dienstagmittag in der bayerischen Staatskanzlei in München auf. Es sei kein religiö
POLITISCHE THEMEN

Fingerabdruckpflicht: Europa wird noch sicherer

25-04-2018 11:00:00
Die Kriminalität in Deutschland geht inzwischen schneller zurück als sie jemals steigen konnte, selbst russische Cyberattacken und Giftgrasangriffe in der EU bleiben tageweise aus. Um letzte noch offene Straftaten aufzuklären und die Täter künftig... Kompletten Text lesen bei PPQ
PARTEIEN NEWS

Aktivisten dringen in SPD-Parteizentrale ein

24-04-2018 17:29:11
Aktivisten sind in die Landesgeschäftsstelle der SPD in Magdeburg eingedrungen, um für den Rückzug der türkischen Armee aus der umkämpften syrischen Stadt Afrin zu demonstrieren. "Es ist leider nicht ganz friedlich geblieben. Sie haben sich rabiat Zutritt verschafft, es ist zu einem Handgemenge geko
KOMMUNISTISCHE PARTEI

Krematorien: KPÖ fordert Mitsprache für Nachbarschaft

24-04-2018 16:26:46
Nach monatelangem Tauziehen um ein Krematorium in Niklasdorf (Bezirk Leoben) wurde vor kurzem bekannt, dass von dessen Errichtung abgesehen wird. Eine Bürgerinitiative setzte sich erfolgreich zu Wehr. Offen geblieben ist aber, wie in Zukunft in solchen Fällen verfahren wird und welche Rechte betroffene Bürgerinnen und Bürger haben.
POLITISCHE MAGAZINE

Bin Ladens Leibwächter: geschützt und finanziert in Deutschland

24-04-2018 15:52:16
Wie kann denn der Beschützer eines Massenmörders überhaupt hier ein Aufenthaltsrecht erhalten? Ich „danke“ allen Toleranzromantikern von Links, die diesen Unsinn offenbar gar nicht mehr als solchen (Un-Sinn) wahrnehmen. (…) Er gehörte zur Leibgarde von Osama bin Laden, verübte an seiner Seite mit höchster Wahrscheinlichkeit abscheuliche Taten – und lebt nun in Deutschland vom Staat. Die Rede ist von Sami A. Der gebürtige Tunesier bekommt im Monat über 1.100 Euro an finanzieller Unterstützung. Die AfD fragte direkt bei der Landesregierung in Nordrhein Westfahlen nach. Die Antwort: Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhält Sami A. 1.167,84 Euro um Monat. (…) Aktuell titelt die...
AKTUELLE POLITIKNEWS

Landratskandidat im Barnim Michael Luthardt: "Wir haben den Leuten mit grünen Themen Mut gemacht"

24-04-2018 13:07:50
(BPP) Zum Abschneiden des bündnisgrünen Kandidaten für die Landratswahl im Landkreis Barnim äußert sich die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN PETRA BUDKE: „11,6 Prozent, das ist ein stolzes Ergebnis für uns Bündnisgrüne in einem Landkreis, der 25 Jahre lang von der SPD geprägt wurde. Wir gratulieren Michael Luthardt zu seinem beachtlichen Ergebnis und danken ihm für seinen großen persönlichen Einsatz im Wahlkampf. Das überdurchschnittliche Abschneiden in ländlichen Gemeinden wie Lunow-Stolzenhagen und Lüdersdorf, wo Michael Luthardt bis zu 25 Prozent holte, zeigt uns deutlich, dass unser Ziel, die ländlichen Regionen zu stärken und das Leben auf dem Land lebenswert zu...
CDU/CSU

Katzendreck-Geruch: weniger Beschwerden

24-04-2018 10:32:21
Schwarzenberg. Die Zahl der Beschwerden über Geruchsbelästigungen im Erzgebirge ist im vergangenen Jahr gesunken. Wie aus einer Antwort des sächsischen Umweltministeriums auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Krauß hervorgeht, gab es 2017 insgesamt 310 Einzelbeschwerden – 81 weniger als im Vorjahreszeitraum. An nur zwei Tagen gab es mehr als zehn Einzelbeschwerden. 2016 war dies noch […]
FDP, FP

Lindner: Grüne haben sich verändert seit Jamaika-Aus

23-04-2018 17:10:40
Berlin (dpa) - Fünf Monate nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hält die FDP wieder nach Koalitionsmöglichkeiten Ausschau. «Wir legen unsere Oppositionsarbeit mit einem Ziel an: Sie so bald zu beenden, wie es möglich ist», sagte Parteichef Christian Lindner. Allerdings müsse «eine liberale Ha
FDP, FP

: Soli wird zur Sektsteuer 2.0 - Schnelle und vollständige Abschaffung

23-04-2018 15:00:19
Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP Thüringen und Abgeordneter im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, fordert von der Bundesregierung eine schnellere und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages als im Koalitionsvertr ...
CDU/CSU

Gesundheitsminister Jens Spahn: Pflege stärken und Beitragszahler entlasten

23-04-2018 14:34:00
Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte. Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte. Über 8 Milliarden Euro Entlastung
KRISEN UND KONFLIKTE

Mutmaßlicher Giftgasangriff: Russlands Version der Ereignisse in Duma

23-04-2018 12:51:13
Experten suchen im syrischen Duma nach Beweisen für den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt. Russland präsentiert eine ganz eigene Version der Ereignisse. Eine Analyse von Osteuropa-Experte Thomas Dudek Für die russische Regierung war der mutmaßliche Giftgasangriff auf Duma am 7. April eine In
POLITIKBLOG

Karl Marx, Opfer der Opferverbände kommunistischen Terrors

23-04-2018 06:06:00
Nach 30 Jahren haben wir in Deutschland, näher gesagt in Trier, wieder ein steinernes Abbild von Karl Marx. Die Opferverbände der kommunistischen Gewaltherrschaft lehnen das naturgemäß ab – ihre Begründung zeugt von stalinistisch eingefärbter großer Säuberung. Dabei ist eine Karl-Marx-Statue vor allem eines: Eine Karl-Marx-Statue.Weiterlesen bei den neulandrebellen
WAHLEN

SPD wählt Andrea Nahles mit nur 66 Prozent zur Parteichefin

22-04-2018 15:54:00
Historischer Moment in der Geschichte der SPD: Die Partei hat mit Andrea Nahles erstmals eine Frau an ihre Spitze gewählt. Ihre Gegenkandidatin Simone Lange bewarb sich vergeblich als "Alternative".  Die SPD hat erstmals in ihrer 155-jährigen Parteigeschichte eine Frau zur Vorsitzenden gewählt. Die
POLITISCHE SATIRE

Politprognose: Koalitionsrechner Tag 112 2018

22-04-2018 07:45:35
Die CDU/CSU liegt mit 32.8 Prozent vor der SPD mit 18.5 Prozent. Dahinter folgen die AFD mit 13.0 Prozent, die GRÜNE mit 12.3, die LINKE mit 10.3 und die FDP mit 8.9 Prozent... [...]