SPD

Große Koalition? Union drückt aufs Tempo

13-12-2017 23:05:39
Im kleinen Kreis haben die angeschlagenen Parteispitzen Merkel, Schulz und Seehofer die Chancen für eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung ausgelotet. Erstmal ging es vor allem um neues Vertrauen. Nach dem Scheitern von Jamaika hat sich die  Union bei einem ersten Spitzentreffen mit der SPD für
AKTUELLE POLITIKNEWS

Politisk korrekthed har bremset indsatsen mod

13-12-2017 19:28:29
Politi og myndigheder granskes efter årtiers manglende indgreb mod omfattende og organiserede seksuelle overgreb på tusinder af britiske piger.
Die Parteien, die in der Politik die Meinungen der Bürger vertreten, schließen sich bei einigen Themen Initiativen von Bürgern an und unterstützen sie auf diese Art und Weise. Initiativen von Bürgern können in jeder Form sein. Mit ihnen wollen Bürger etwas durchsetzen. Auch für Bürgerthemen, also für Themen, die die Bürger interessieren, sind Parteien da. Sie sind für das Vertreten von Bürgerthemen in der Politik von den Menschen eines Landes gewählt. Politik setzt sich also unter anderem aus Parteien zusammen, die Bürgerthemen ansprechen und Menschen bei Initiativen unterstützen.



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Unter dem Begriff politische Kultur versteht man die Gesamtheit der in einer Gesellschaft vorherrschenden politischen Anschauungen und Verhaltensweisen und der dieser zugrunde liegenden Werte. Das können kurzfristige Anschauungen, Einstellungen und Verhaltensweisen, die sich auf konkrete und aktuelle politische Ereignisse und Probleme beziehen sein, zum anderen ist mit dem Begriff politische Kultur die gesellschaftliche Orientierung gegenüber dem politischen System im ganzen gemeint, die auf ideologisch begründeten politischen Weltanschauungen, wie etwa konservative, sozialistische, demokratische Weltanschauung beruhen. Die politische Kultur eines Landes oder Teilen einer Bevölkerung kann verschiedene Formen annehmen. Wenn beispielsweise die Mehrheit der Bevölkerung für eine demokratische politische Ordnung ist, ist die politische Kultur als demokratisch zu bezeichnen.
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Nachtgedanken: Klaus Horst Statterstatt In The gar nicht House Politische Satire verbunden mit einer heiteren Note

AKTUELLE POLITIKNEWS

Bundestag hebt Immunität von zwei AfD-Abgeordneten auf

13-12-2017 19:21:58
Fast einstimmig hebt der Bundestag die Immunität von zwei AfD-Abgeordneten auf und ermöglicht damit Strafverfahren gegen sie. Für Alice Weidel und Alexander Gauland ein „völlig normaler parlamentarischer Vorgang“.
AKTUELLE POLITIKNEWS

Wirtschaft: Kammern des US-Kongresses einigen sich auf Steuerentwurf

13-12-2017 19:20:00
WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus haben einen gemeinsamen Vorschlag für eine Steuerreform erarbeitet. Demnach soll die Unternehmenssteuer von derzeit 35 auf 21 Prozent sinken. Der Höchststeuersatz für Familien und Alleinstehende soll auf 37 Prozent sinken, sa
AKTUELLE POLITIKNEWS

Deutlich verschärftes Konzept - Nach Kölner Silvesterübergriffen: Polizei weitet Sicherheitszone rund um Dom aus

13-12-2017 19:13:00
Mehr Videokameras und bessere Beleuchtungsanlagen sollen bei den Silvesterfeierlichkeiten in diesem Jahr im Bereich des Kölner Doms für zusätzliche Sicherheit sorgen. Am Dom war es in der Silvesternacht vor zwei Jahren zu zahlreichen Übergriffen sexuelle Belästigung gekommen, die vor allem von nordafrikanischen Migranten begangen worden waren.
PARTEIEN NEWS

Union und SPD zu getrennten Vorbesprechungen zusammengekommen

13-12-2017 18:46:43
Berlin (dpa) - Kurz vor dem ersten Treffen der Spitzen von Union und SPD über eine Regierungsbildung haben sich beide Seiten am frühen Abend zu getrennten Vorbesprechungen getroffen. Kanzlerin Angela Merkel kam mit CSU-Chef Horst Seehofer, Unionsfraktionschef Volker Kauder und dem Vorsitzenden der C
AKTUELLE POLITIKNEWS

Bundestag: Immunität von AfD-Abgeordneten aufgehoben

13-12-2017 17:48:00
Damit die Staatsanwaltschaft ermitteln kann, hat der Bundestag die Immunität zweier AfD-Abgeordneter aufgehoben. Einer der beiden ist bereits früher verurteilt worden - wegen eines Überfalls auf Fußballfans.
POLITISCHE MAGAZINE

Beatrix von Storch: Gewalt gegen AfD wird von der Bundesregierung unterstützt

13-12-2017 17:12:43
Heute ist offenbar AfD-Tag. Die Reden der AfD sind allerdings dazu geeignet, zu zeigen, wo die Demokratie mit den Altlastparteien steht. Beatrix von Storch spricht über Gewalt gegen die AfD, die von Regierungsseite gestützt wird. Bundestagsrede Beatrix von Storch (AfD): Gewalt gegen AfD wird von der Bundesregierung unterstützt Als PDF -- Faktum Magazin - - das unabhängige Magazin
KRISEN UND KONFLIKTE

Mehrheit findet, Antisemitismus habe zugenommen

13-12-2017 16:58:38
Der Antisemitismus hat in Deutschland in den vergangenen Jahren zugenommen, davon sind die meisten Deutschen laut einer Umfrage im Auftrag von t-online.de überzeugt. Viele stellen sogar eine deutliche Steigerung fest. Mehr als zwei Drittel der befragten Deutschen haben den Eindruck, dass Antisemitis
WAHLEN

Sachsen: Drei Herausforderungen für Michael Kretschmer

13-12-2017 15:16:59
Sachsens neuer Ministerpräsident Michael Kretschmer war ein großer Verlierer der Bundestagswahl. Nun muss ausgerechnet er den Freistaat und die CDU reformieren. Vom großen Verlierer zum Gewinner in wenigen Wochen: Sachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten. Michael Kretschmer erhielt bei seiner Wah
BüRGERTHEMEN

Aufsichtsrat der Bahn: Kostenanstieg bei Stuttgart 21 auf der Agenda

13-12-2017 14:41:00
Es gibt Projekte, die sich nicht rechnen, aber dennoch realisiert werden - etwa politische Projekte. Verkehrsminister Hermann und ein Wissenschaftler sehen das kritisch.
KOMMUNISTISCHE PARTEI

Steinbergstraße: Lärm, Staub, Schwerverkehr

13-12-2017 12:31:01
Aufgrund der Baurestmassendeponie in Thal ist das Verkehrsaufkommen auf der Steinbergstraße vor allem durch Schwerkraftverkehr stark gestiegen.
CDU/CSU

CDU Deutschlands gratuliert Michael Kretschmer

13-12-2017 11:24:00
Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Zur Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
POLITISCHE THEMEN

Abgeordnetendiäten: Plötzlich steht die Groko

13-12-2017 11:00:00
Bis auf die Gründung des in der Verfassung nicht vorgesehenen "Hauptausschusses" hat der Bundestag wegen der ausbleibenden Regierungsbildung noch nichts zustande gebracht. Wie auch sollte er, denn solange nicht klar, wer welches Ministeramt besetzt... Kompletten Text lesen bei PPQ
POLITISCHE MAGAZINE

Verbraucherpreise November 2017: + 1,8 % gegenüber November 2016

13-12-2017 08:34:54
Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im November 2017 um 1,8 % höher als im November 2016. Damit zog die Inflationsrate − gemessen am Verbraucherpreisindex – wieder leicht an, nachdem sie im Oktober 2017 bei + 1,6 % gelegen hatte (September und August 2017: jeweils + 1,8 %). Im Vergleich zum Oktober 2017 stieg der Verbraucherpreisindex im November 2017 um 0,3 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. November 2017.  Im November 2017 lagen die Energiepreise insgesamt mit…
GRüNE, BüNDNIS90

Machtwechsel bei den Grünen: Pragmatische Revolution?

12-12-2017 23:13:49
Wer führt künftig die Grünen an? Es sieht so aus, als könnten die Grünen diesmal tatsächlich mit einem Grundprinzip brechen. Eine Analyse von Jonas Schaible Annalena Baerbock: Frau. Robert Habeck: Mann. Passt. Annalena Baerbock: Realo. Robert Habeck: Realo. Passt nicht. Normalerweise wäre damit alle
AFD

Stephan Brandner: Diätenerhöhung zeigt anstößige Selbstbedienungsmentalität der Altparteien

12-12-2017 15:41:32
Berlin, 12. Dezember 2017. Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer öffentlichen Aussprache, noch findet dafür ein formales Gesetzgebungsverfahren Anwendung. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, kritisiert dieses Verfahren, auch weil damit eine öffentliche Debatte über die Angemessenheit der Abgeordnetenentschädigung unterbunden wird: [...] Der Beitrag Stephan Brandner: Diätenerhöhung zeigt anstößige Selbstbedienungsmentalität der Altparteien erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.