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AKTUELLE POLITIKNEWS

Barley kritisiert Import von Antisemitismus durch

21-04-2018 02:53:37
Bundesjustizministerin Katarina Barley stellt fest, dass Antisemitismus in Deutschland wieder salonfähig geworden ist. Dem müsse man entschieden entgegentreten, so die SPD-Politikerin. Als Ursache sieht sie auch den Flüchlingszustrom.
AKTUELLE POLITIKNEWS

Neonazi-Fest in Ostritz: Braune Nachbarn

21-04-2018 01:09:00
Hunderte Neonazis nehmen über mehrere Tage den sächsischen Ort Ostritz in Beschlag. Die Polizei fährt ein Großaufgebot auf, die Bewohner wehren sich mit massiven Gegenprotesten gegen das schlechte Image.

POLITISCHE MAGAZINE

#Israel – “Palästina”: Mit Hakenkreuzdrachen und Bombe über die Grenze

20-04-2018 19:15:36
“Palästina“: Mit Hakenkreuzdrachen und Bombe über die Grenze Die Times of Israel berichtet über einen verachtenden Gruß der palästinensischen Araber an die Juden Israels: Palästinenser fliegen Hakenkreuzdrachen mit Benzinbombe über die Gaza-Grenze nach Israel. Das Datum spielt hier eine große Rolle: Es ist der Geburtstag von Adolf Hitler. Times of Israel: Palestinians fly swastika kite with petrol bomb across Gaza border into Israel Palästinenser an der Grenze zu Gaza flogen am Freitag einen Drachen mit einem Hakenkreuz und einer Benzinbombe nach Israel. Die israelische Armee hat Fotos des Drachens in der Luft und am Boden in Israel veröffentlicht. Ein Sprecher...
AKTUELLE POLITIKNEWS

- Der Diesel, VW und das Böse

20-04-2018 15:16:00
Gibt es das Böse? Und ist der Teufel "der Fürst des Bösen", wie es Papst Franziskus aktuell formuliert hat? Der Theologe Prof. Dr. Ruster erklärt, wie heute Besessenheit aussehen kann und warum ein Exorzismus z.B. bei VW vielleicht gar nicht schlecht wäre.
AKTUELLE POLITIKNEWS

Schaper: Sozialministerium muss Schließung von Notaufnahmen sächsischer Krankenhäuser auf jeden Fall verhindern

20-04-2018 13:07:16
(BPP) Anlässlich des für heute beabsichtigten Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Ich bekräftigte meine Kritik an der drohenden Schließung von Krankenhaus-Notaufnahmen in Sachsen. Das Netz der medizinischen Versorgung in Sachsen ist in den vergangenen Jahren immer weitmaschiger geworden. Deshalb kann schon jetzt in Teilen Sachsens die gesetzlich vorgeschriebene Hilfsfrist von 12 Minuten nur in 75 Prozent der Fälle eingehalten werden. Eine weitere Ausdünnung des Netzes etwa durch Schließung von Krankenhaus-Notaufnahmen setzt Menschenleben aufs Spiel. Auch wenn der Bundesausschuss nicht den Forderungen der Gesetzlichen Krankenkassen...
BüRGERTHEMEN

Bahnchef Richard Lutz: Hätten Stuttgart 21 mit heutigem Wissen nicht gebaut

20-04-2018 11:52:00
Das Projekt Stuttgart 21 ist seit dem Beginn im Jahr 2010 immer teurer geworden. Jetzt gab Bahnchef Richard Lutz zu, dass man das Projekt „mit dem Wissen von heute“ nicht mehr bauen würde.
FDP, FP

LINDNER-Interview: Dann wird er empört sein

20-04-2018 11:17:25
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der "Märkischen Oderzeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Stefan...
POLITISCHE THEMEN

Besuchstermin: Hitler in der Hölle

20-04-2018 11:00:00
Je oller, je doller: Das Verbot hat dem Gruß bei Medienschaffenden zu neuer Popularität verholfen."Siehst Du, Adolf, so wird das gemacht." Albert Speer nahm sich einen Kaffee vom Büfett und lächelte. Hitler, der an einem kleinen Tisch am Fenster... Kompletten Text lesen bei PPQ
AKTUELLE POLITIKNEWS

Andrea Nahles hat noch einige Hürden zu meistern

20-04-2018 10:37:41
Nach 155 Jahren wird erstmals eine Frau an der Spitze der deutschen Sozialdemokratie stehen. Andrea Nahles gilt als Favoritin. Doch überall beliebt ist sie nicht.  Auf ihren Autofahrten durch Deutschland liest Andrea Nahles derzeit ein Buch – wenn sie mal nicht am Telefon mit ihren Ministern die Reg
SPD

Nahles zu SPD-Vorsitz: «Ich kann das»

20-04-2018 04:46:36
Berlin (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen. Sie will sich am Sonntag zur ersten Frau an der Spitze der Partei wählen lassen. «Das ist für mich eine ehrlich empfundene Ehre»,
AFD

Georg Pazderski: Deutschland hat Antisemitismus importiert

19-04-2018 19:01:18
Berlin, 19. April 2018. Zu dem antisemitisch motivierten Angriff auf einen Kippa tragenden jungen Mann in Berlin äußert sich der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Es war ein provokanter Test, der eines ganz deutlich gezeigt hat: Wer seine Grenzen nicht schützt und Millionen Israelfeinde nach Deutschland holt, darf nicht überrascht tun, dass die antisemitischen Übergriffe drastisch [...] Der Beitrag Georg Pazderski: Deutschland hat Antisemitismus importiert erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.
FDP, FP

Kern: Es existiert kein Vertrag mit dem Dienstleister

19-04-2018 16:10:12
Anlässlich der Beratungen über einen Antrag der FDP/DVP-Fraktion zur digitalen Bildungsplattform „ella“ und zum Schulverwaltungsprogramm „ASV-BW“ sagte der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern: „Das macht einen schlicht sprachlos: Das Kultusministerium gab 8,7 Millionen Euro für die Entwicklung der digitalen Bildungsplattform (weiter...)
FDP, FP

FDP-Chef Christian Lindner und Dagmar Rosenfeld haben sich getrennt

19-04-2018 13:09:26
2009 haben sich Christian Lindner und die Journalistin Dagmar Rosenfeld kennengelernt, zwei Jahre später heirateten sie. Nun haben sich der FDP-Chef und seine sechs Jahre ältere Ehefrau getrennt. Mit Dagmar Rosenfeld, der stellvertretenden Chefredakteurin der "Welt", konnte  Christian Lindner über P
POLITISCHE MAGAZINE

Die Frauen dürfen nichts ins Bodenlose fallen

19-04-2018 11:31:39
Die Bundespolizei hat in ganz Deutschland und schwerpunktmäßig in Nordrhein-Westfalen Razzien in Bordellen zur Bekämpfung unter anderem des Menschenhandels und der Zwangsprostitution durchgeführt. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Der Bundespolizei ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Menschenhandel gelungen. Wir müssen nun die Frage stellen, wie es mit den befreiten Frauen weitergeht.…
POLITIKBLOG

Deutschland ist kein Tendenzbetrieb

18-04-2018 16:54:00
Da hat Christian Wulff im Oktober 2010 aber etwas losgetreten. Seinerzeit wollte er den Debatten um Thilo Sarrazin etwas entgegenhalten und formulierte konsequent, dass der Islam durchaus zu Deutschland gehöre. Daraufhin ging es mit ihm als Bundespräsident bergab. Sein Nachfolger Joachim Gauck hatte neben der Freiheit noch etwas auf der Agenda, nämlich die Revision dieses Satzes. Jetzt stellte Bellevue also fest: »Der Islam gehört nicht zu Deutschland.« Horst Seehofer, Heimatminister des Inneren, hat das bestätigt und seine Bundeskanzlerin hat ihm über die Presse mitteilen lassen, dass er irrt. Natürlich gehöre er...
FDP, FP

: Wirtschaft braucht Flexibilität statt bürokratische Zwangsjacken

18-04-2018 14:40:59
Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDPThüringen und Abgeordneter im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, setzt sich für eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitswelt ein, die den modernen Anforderungen an Beruf und Familie gerecht ...
KRISEN UND KONFLIKTE

Syrien: OPCW muss Untersuchungen in Duma erneut verschieben

18-04-2018 14:15:09
Am Mittwoch sollten Chemiewaffenexperten mit ihren Untersuchungen in Duma beginnen, doch schon wieder mussten sie ihre Mission verschieben. Offenbar halten Kämpfe die Wissenschaftler ab. Die Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Duma verzögert sich weiter. Aus Sicherheitsgründen