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Einer für alle, alle für einen - Martin Schulz begeistert in Schweinfurt / Investitionen in Kinder, Familien und Infrastruktur / Für ein starkes Deutschland in

(BPP) Mit einem klaren Bekenntnis zu Investitionen in Kinder, Familien und die Infrastruktur ist der 68. Ordentliche Landesparteitag der BayernSPD zu Ende gegangen. SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hielt in Schweinfurt eine umjubelte Grundsatzrede. Die 300 Delegierten und über 100 Gäste des Parteitags empfingen Martin Schulz im Saal mit schwenkenden Fahnen, jubelnd und mit rhythmischem Klatschen. Die frischgebackene Landesvorsitzende Natascha Kohnen ergriff zur Begrüßung das Wort: "Lieber Martin, ich bin die letzten Tage immer wieder gefragt worden, welche Botschaft ich dir hier aus Bayern mitgeben möchte. Ich habe eine Antwort gegeben und keine andere zählt für mich: Einer für alle, alle für Einen!" Danach schwor Martin Schulz den Parteitag auf den Bundestagswahlkampf ein. Er sprach von einer Richtungsentscheidung im September für die nächsten Jahre. Als unseriöse Wahlkampfgeschenke bezeichnete er die von der Union angekündigten Steuerentlastungen. Mehrfach betonte Schulz, wie wichtig und notwendig höhere Investitionen seien, in Kinder und Familien, in Bildung und Infrastruktur. ES GEHT NUR GEMEINSAMNach fast anderthalb Stunden Redezeit appellierte der SPD-Kanzlerkandidat an die Geschlossenheit der SPD. Deutschland und Europa müssten sozial gerechter werden, um gemeinsam in eine erfolgreiche Zukunft zu gehen: "Dafür, Genossinnen und Genossen, lohnt es sich zu kämpfen. Und wenn wir das tun, wenn wir uns auf unsere eigene Kraft, auf die 153 Jahre ununterbrochene Tradition besinnen - für Gerechtigkeit, für Zukunft und für europäische und internationale Politik - wenn wir uns darauf konzentrieren und besinnen und zusammenhalten: Einer für alle und alle für Einen, dann, Genossinnen und Genossen, heißt der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland: Martin Schulz." LANDESVORSTAND KOMPLETT - BEISITZERINNEN UND BEISITZER GEWÄHLTNach minutemlangen Applaus setzte der Parteitag seine Arbeit fort, unter anderem mit den Wahlen der Beisitzerinnen und Beisitzer. Gewählt wurden: Dr. Ulrich Maly Sebastian Roloff Florian von Brunn Ismail Ertug Dr.Carolin Wagner Christa Naaß Ulrike Bahr Klaus Barthel Volkmar...

#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter: Hessische GRÜNE starten mit Zukunftskongress Arbeit am Wahlprogramm

(BPP) Die hessischen GRÜNEN haben mit einem Zukunftskongress unter engagierter Beteiligung von rund 150 Mitgliedern den Programmprozess für die nächste Wahlperiode eingeleitet. „Das Hessen, das wir uns für das Jahr 2025 wünschen, entsteht nicht von selbst. Wir freuen uns sehr über den Enthusiasmus, die Leidenschaft und den Ideenreichtum der Mitglieder“, erklären Daniela Wagner und Kai Klose, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen. „Wir haben gemeinsam mit spannenden Gästen einen Blick auf Visionen für die Zukunft geworfen. Und wir haben in rund 20 Workshops konzentriert darüber diskutiert, was wir in der nächsten Wahlperiode tun wollen, um diese Visionen möglich zu machen. Mehr Gerechtigkeit, Ökologie und Weltoffenheit, die wir uns für Hessen 2025 wünschen, kommen nicht von allein. Dafür braucht es uns GRÜNE und unsere Ideen.“Zu Beginn sprach der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner, über aktuelle politische Herausforderungen. „Seit wir in Hessen wieder mitregieren, haben wir Ökologie, Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft vorangebracht. Wir haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben, mit dem Integrierten Klimaschutzplan 2025, mit dem Ökoaktionsplan, mit der Aufholjagd bei den Erneuerbaren Energien, mit dem Vorrang für die Sanierung maroder Straßen statt immer mehr Asphalt, mit einer Rekordförderung für Busse und Bahnen und dem Schülerticket, mit Sozialbudget, mehr bezahlbarem Wohnraum und der Förderung von Akzeptanz und Vielfalt, mit mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit durch Ganztagsschulen, Sozialindex, Deutschförderung und Inklusion. Wir haben die Weichen der Landespolitik endlich wieder in die richtige Richtung gestellt und wollen in der kommenden Wahlperiode auf dem eingeschlagenen Kurs noch mehr Fahrt aufnehmen. Wir wären aber nicht DIE GRÜNEN, wenn wir uns damit zufrieden geben würden. Wir wollen mehr. Wir wollen auf dem bereits Erreichten aufbauen und Neues auf den Weg bringen – auf dem Weg zu dem Hessen, das wir uns für das Jahr 2025 wünschen.“In zwei Diskussionsrunden gaben die Schriftstellerin und ZEIT-Kolumnistin Mely...

40. Internationaler Museumstag / Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Malu Dreyer eröffnet Internationalen Museumstag in Mainz

(BPP) Bundesratspräsidentin Malu Dreyer betonte bei der Auftaktveranstaltung zum Internationalen Musemstag in Mainz die herausragende Bedeutung von Museen und würdigte sie als lebendige Bildungs- und Kommunikationsorte. „Die bundesweit rund 6.300 Museen und mehr als 450 Ausstellungshäuser ermöglichen den Austausch und fördern das Verständnis füreinander. Sie bringen uns unsere Geschichte näher und öffnen den Blick für aktuelle, auch kontroverse Themen. Ich habe deshalb besonders gerne die Schirmherrschaft über den 40. Internationalen Museumtag übernommen“, sagte die Bunderatspräsidentin. Sie habe ihre Bundesratspräsidentschaft unter das Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ gestellt, weil sie die Stärken des demokratischen Miteinanders herausstellen wolle. „Mir ist es besonders wichtig, statt dem Trennenden das Gemeinsame zu sehen und zu leben. Gerade Museen leisten dazu einen großen Beitrag. Sie nehmen sich mit immer mehr spezifischen Angeboten ganz unterschiedlicher Zielgruppen an“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.Dies werde auch beim diesjährigen Internationalen Museumstag wieder deutlich, der mit über 4.000 Aktionen in über 1.000 Orten in Deutschland ein vielseitiges Programm biete und deutlich mache, was Museen alles leisteten. „Dies ist auch hier in Rheinland-Pfalz so, das bekanntlich eine starke und vielseitige Museumslandschaft vorweisen kann“, so die Ministerpräsidentin. Sie wies dabei auf eine rheinland-pfälzische Besonderheit hin, denn rund 60 Prozent der über 430 Museen werden ehrenamtlich betrieben, häufig in Trägerschaft eines Vereins. „Wir sind sehr stolz darauf, dass gerade der Bereich der Kultur in Rheinland-Pfalz von einem äußerst lebendigen Ehrenamt geprägt wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wünschte dem Internationalen Museumstag viele Besucherinnen und Besucher, die die faszinierende Welt der Museen entdecken und ihre zentrale Aufgabe noch besser verstehen lernen. Im Landesmuseum in Mainz fand der offizielle, bundesweite Auftakt des Internationalen Museumtages statt, der unter dem Motto „Spurensuche. Mut zur Verantwortung“ steht. Zugleich wurde die Landeausstellung „vorZeiten. Archäologische Schätze an Rhein und Mosel“ eröffnet, die zu Ehren des 70-jährigen Jubiläums der Landesarchäologie Rheinland-Pfalz im Landesmuseum...

Poroschenko in Meseberg / Sicherheit ist Voraussetzung für politische Fortschritte

(BPP) Die Bundeskanzlerin hat dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko weitere Unterstützung für Frieden in der Ukraine zugesagt. Als Voraussetzung für weitere politische Fortschritte nannte sie die Sicherheit. Merkel kündigte an, sich zügig für neue Gespräche zwischen Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland einzusetzen. "Wir sehen leider nach einer gewissen Beruhigung über die Osterzeit doch wieder ein Ansteigen der Waffenstillstandsverletzungen", sagte Bundeskanzlerin Merkel bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko in Meseberg. Im Osten der Ukraine ist der zum 1. April erneuerte Waffenstillstand nach wie vor brüchig und nicht nachhaltig. Mit Poroschenko werde sie über das weitere Vorgehen in politischen, aber auch humanitären Fragen sprechen, betonte Merkel. "Denn nach wie vor sind die Schicksale der betroffenen Menschen außerordentlich schwierig", betonte sie. "Wenn wir humanitär etwas erreichen können, wäre das schon ein großer Fortschritt."Treffen im Normandie-Format schnell fortsetzenDie Kanzlerin setzt weiterhin auf Gespräche im sogenannten Normandie-Format, dem Deutschland, Russland, die Ukraine und Frankreich angehören. Bei ihrem ersten Treffen habe ihr der französische Präsident Emmanuel Macron zugesagt, den Minsker Prozess fortzuführen."Das Normandie-Format wird auch in Zukunft existieren", stellte Merkel klar. "Wir werden sehr schnell Möglichkeiten suchen, dass die vier Staats- und Regierungschefs - drei Präsidenten und ich - miteinander Kontakt aufnehmen können."In diesem sogenannten "Normandie-Format" - auch "N4", benannt nach dem ersten Treffen dieser Art am 6. Juni 2014 - finden seither auf verschiedenen Ebenen Verhandlungen statt. Dabei geht es um die praktische Umsetzung des in Minsk beschlossenen Maßnahmenkatalogs, vorrangig einen Waffenstillstand, Truppenrückzug und politische Reformen. Beim letzten Spitzentreffen am 19. Oktober 2016 in Berlin verabschiedeten die Teilnehmer hierzu einen konkreten Fahrplan ("Roadmap").Fortsetzung der ReformpolitikWeiteres Gesprächsthema der Kanzlerin mit Poroschenko war die ukrainische Reformagenda. Sie soll das Land auf seinem Weg der Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und wirtschaftlichen Erneuerung weiter voranbringen."Wir werden uns auch über die bilateralen Hilfen austauschen, die Deutschland der Ukraine auf...

Seniorenpolitik / Sozialstaatssekretär Hintersberger: "Ältere Menschen sind ein Gewinn für unsere Gesellschaft"

(BPP) Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger betonte heute bei seinem Besuch auf der Seniorenmesse ‚Die Messe 66‘: „Die Bedeutung älterer Menschen für unsere Gesellschaft nimmt zu. Ihr Wissen, ihre Kompetenzen und ihr Engagement tragen ganz entscheidend zum Funktionieren unseres Gemeinwesens bei. Es ist daher wichtig, die Leistungen Älterer anzuerkennen und wertzuschätzen.“ Das Bayerische Sozialministerium informiert auf der Messe über alle Bereiche der Bayerischen Seniorenpolitik. Ein Schwerpunkt bildet das Thema ‚Wohnen im Alter‘. So zeigt die rollende Ausstellung ‚Smart Living‘ des FZI Forschungszentrum Informatik, wie durch technische Möglichkeiten ein Verbleib in der eigenen Wohnung ermöglicht werden kann. Hintersberger wies darauf hin, dass nur 14 Prozent der über 65-Jährigen pflegebedürftig sind. „Die Teilhabe im Alter ist ein Kernelement Bayerischer Sozialpolitik. Wir richten unser Augenmerk verstärkt auch auf die aktiven Älteren. Sie bringen sich auf vielfältige Weise ein und sind so ein wichtiger Stützpfeiler in der Gesellschaft. Wir unterstützen die Teilhabe älterer Menschen beispielsweise beim Aufbau von Seniorengenossenschaften oder mit der Seniorenakademie Bayern.“ Quelle: stmas.bayern.de

Junge Liberale Bayern komplettieren Landesvorstand

(BPP) Die Mitglieder der Jungen Liberalen haben auf ihrem 91. Landeskongress in Forchheim zwei Posten im Landesvorstand nachgewählt. Neuer Beisitzer in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist der 24-jährige Ludwig Huber aus dem Landkreis München, dem Programmatikteam der Jugendorganisation wird fortan Jesse Bright (22, Würzburg) als Beisitzer angehören. Dr. Lukas Köhler, Landesvorsitzender der bayerischen JuLis, sagt zur Wahl: „Ich begrüße Ludwig und Jesse ganz herzlich im Landesvorstand. Mit dem komplettierten Team starten wir jetzt gestärkt in die heiße Phase des Wahlkampfs. Unsere Vorbereitungen sind schon weit fortgeschritten und jetzt können wir Deutschland gemeinsam bewegen. Mit den Neuzugängen haben wir ein schlagkräftiges Team an der Spitze des Verbands, dass viel Energie in den Wiedereinzug der Freien Demokraten stecken wird!“ Notwendig wurde die Neubesetzung durch die Rücktritte von Sophie Bott (Würzburg) und Melanie Pospisil (Augsburg), jeweils aus persönlichen Gründen „Beide haben sich intensiv für die JuLis engagiert und bleiben uns weiterhin verbunden. Ich wünsche ihnen alles Gute und danke ihnen für ihren Einsatz“, kommentiert Köhler abschließend das Ausscheiden der ehemaligen Beisitzerinnen aus dem Vorstand.Der 91. Landeskongress der bayerischen JuLis tagte am 20. und 21. Mai in Forchheim und stand unter dem Motto Debug Deutschland. Damit wollte die offizielle Jugendorganisation der FDP Bayern ihren Anspruch ausdrücken, das Land noch besser zu machen. Der vom Landesvorstand eingereichte Leitantrag befasste sich mit dem Themenkomplex der Digitalisierung. Quelle: Junge Liberale Bayern e. V.