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POLITIK / KOMMUNALPOLITIK / Simon Zeimke
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Simon Zeimke
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Moderne Politik für Bremen!
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Beirat Schwachhausen: Geschäftsordnungstricks statt offener Diskussion

Die erste Beiratssitzung liegt hinter mir. Vorgelagert war eine Bürgerversammlung zur geplanten Erhaltungssatzung für das „Graf-Moltke-Quartier“ (9. Ortsgesetz). Erwartungsgemäß gab es viele Fragen und Anmerkungen von Bürgern. Einige Hauseigentümer sahen sich bevormundet und befürchteten in Zukunft für jede Änderung das Bauressort Read more… Der Beitrag Beirat Schwachhausen: Geschäftsordnungstricks statt offener Diskussion erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Martin Schulz: Was steckt wirklich hinter dem #Gottkanzler?

Was für ein Hype. Martin Schulz ist der Retter der Sozialdemokratie in Deutschland. Das allein wäre als Tatsache schon bezeichnend genug. Liegt es wirklich nur an einem Mann, die deutsche Sozialdemokratie zu retten? Dann wäre es wirklich schlecht bestellt um Read more… Der Beitrag Martin Schulz: Was steckt wirklich hinter dem #Gottkanzler? erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Ein Rücktritt und trotzdem bereit für den Beirat

Noch ist es nicht ganz offiziell, aber es erreichte mich gestern eine gute Nachricht: Ansgar Matuschak wird den Beirat Schwachhausen verlassen. Nachdem er im September letzen Jahres bereits aus der CDU ausgetreten ist, war er im Beirat parteilos. Jetzt folgt Read more… Der Beitrag Ein Rücktritt und trotzdem bereit für den Beirat erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Dünger, Herbizid, Pestizid – Hauptsache es klingt gefährlich

Glyphosat ist heute ja in aller Munde. Also bildlich gesprochen. Ein Verbot wird in interessierten Kreisen ja schon länger forciert, spätestens seit das IARC (Internationale Behörde für Krebsforschung, eine Unterorganisation der WHO) diesen Stoff als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft hat. Die Read more… Der Beitrag Dünger, Herbizid, Pestizid – Hauptsache es klingt gefährlich erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Neuland wird freier – WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft

Lange hat es gedauert – es war schließlich auch ein dickes Brett. Wie die Regierungskoalition heute bekannt gegeben hat, gibt es eine Einigung beim Thema der WLAN-Störerhaftung. Diese soll jetzt abgeschafft werden. Bislang konnte der Anbieter eines öffentlich zugänglichen WLANs Read more… Der Beitrag Neuland wird freier – WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft erschien zuerst auf Simon Zeimke.

Flüchtlinge: Der rot-grüne Senat versagt – mal wieder

Es kommt ja nicht von ungefähr, dass ca. 1.200 Flüchtlinge in Zelten in Bremen ihr Dasein fristen müssen. Der rot-grüne Senat hat die anrauschende Flüchtlingswelle erst ignoriert und dann noch bürgerschaftliches Engagement zur Unterbringung von 4.000 Flüchtlingen einfach abgelehnt. Doch Read more… Der Beitrag Flüchtlinge: Der rot-grüne Senat versagt – mal wieder erschien zuerst auf Simon Zeimke.