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POLITIK / KOMMUNISTISCHE PARTEI / KPÖ Steiermark Landtagsklub

Krematorien: KPÖ fordert Mitsprache für Nachbarschaft

Nach monatelangem Tauziehen um ein Krematorium in Niklasdorf (Bezirk Leoben) wurde vor kurzem bekannt, dass von dessen Errichtung abgesehen wird. Eine Bürgerinitiative setzte sich erfolgreich zu Wehr. Offen geblieben ist aber, wie in Zukunft in solchen Fällen verfahren wird und welche Rechte betroffene Bürgerinnen und Bürger haben.

Steiermark bekommt endlich sozialtherapeutische Wohnplätze für Jugendliche

Der steirische Landtag wird in seiner nächsten Sitzung beschließen, für Kinder und Jugendliche mit psychischen oder psychiatrischen Erkrankungen 20 spezielle sozialtherapeutische Wohnplätze zu errichten. Damit wird ein Antrag der KPÖ umgesetzt.

KPÖ kritisiert monatelange Wartezeit auf Wohnunterstützung

Die Einführung der Wohnunterstützung anstelle der Wohnbeihilfe hat viele Verschlechterungen gebracht, die von der steirischen Landesregierung teilweise zurückgenommen werden mussten. Ein offenes Problem ist, dass einige Betroffene ohne eigenes Verschulden die Wohnunterstützung erst mit monatelanger Verspätung beziehen können.

Niedrige Löhne sind das Problem, nicht die Mindestsicherung

Seit Jahren kürzt die steirische Landesregierung auf Kosten der sozial Schwächsten. Nun erhöht Bundeskanzler Kurz den Druck und verlangt weitere „Einsparungen“. Unter dem Vorwand, den Zuzug ins Sozialsystem zu unterbinden, soll der soziale Rettungsanker Mindestsicherung ausgehöhlt werden.

Deeskalation statt Bomben!

Der KPÖ Landesvorstand verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien.

Spitalsstruktur im Bezirk Liezen erhalten!

Im Zuge der sogenannten „Spitalsreform“ sollen entsprechend den Plänen des Gesundheitslandesrates Drexler die derzeit bestehenden Spitalstandorte Bad Aussee, Rottenmann und Schladming stillgelegt und stattdessen ein einziges "Leitspital" errichtet werden. Dies stößt bei einer deutlichen Mehrheit der Steirerinnen und Steirer auf Ablehnung.