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Den Aufbruch wagen oder weiter so?

In drei Wochen wissen wir wie es lief. Die Bundestagswahl. Viele sagen, das Ergebnis ist so offen und spanend wie selten, ich denke mir, es bleibt wie es immer war. Die großen, überregionalen Medien stellen die großen Parteien vor, und die lauten Populisten, weil sie wollen ja ein Produkt an de Frau und den Mann bringen. Die großen Parteien mit ihren Wahlprogrammen unterscheiden sich vor der Wahl etwas, danach machen sie eh was anderes als sie versprachen. Und die großen Fragen der Zukunft, gerade die Digitalisierung mit ihren drastischen Folgen bleibt wie viele andere Zukunftsfragen unbesprochen. Wie auch? Sind es nicht immer die selben Gleise auf denen gefahren wird? Die eine Partei mag weniger schnell fahren, die andere schneller. Aber einfach mal ein anderes Ziel auswählen, einfach mal andere Wege erschließen ist nicht mit den großen Parteien. Viel zu sehr stecken sie in den Zwängen fest und am Tropf der Einnahmen. Einnahmen, die die nächsten vier Jahren die Gehälter der Mitarbeiter sichern müssen, die Einfluss bedeuten und eben Lösungen abseits ausgefahrener Wege links liegen lassen. Aber auch bei den Wählern wird es so kommen wie meist: Sie machen ihr Kreuzchen überwiegend da, wo sie es schon immer machten, und so wird es zwar Wählerwanderungen geben, doch kaum einer wagt seine Stimme einer kleinen Partei zu geben, denn dann wäre sie ja möglicherweise verloren, -wird ihnen eingeredet. Verloren ist gar keine Stimme, gerade bei den Zweitstimmen. Auch wenn eine Partei keine 5% erreicht ist es für sie und ihre Themen wichtig, dass man sie wählt. Zum einen bedeuten auch kleine Wahlerfolge natürlich Motivation für die meist ehrenamtlich engagierten Mitglieder, aber sichert eben auch die Teilnahme an weiteren Wahlen und zeigen damit ebenso, dass die Kernthemen einer Partei relevant für die Wähler sind. Das motiviert auch so manch Strategen der großen Parteien,...

Jenaer Piraten machen Online-Wahlkampf

Jena. „Die Piraten Jenas verzichten bei der Bundestagswahl auf das Aufstellen von Plakaten.“, erklärte der Landesvorsitzende der Piraten Thüringens Bernhard Koim. Vorausgegangen war eine umfangreiche Diskussion und Analyse der letzten Wahl. „Die Entscheidung ist dabei einstimmig gefallen,“ ergänzte der Generalsekretär der PIRATEN Jena, Robert Heße. Wir wollen damit einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten und fordern auch andere Parteien auf, dem Vorschlag der PIRATEN zu folgen. Die vergangenen Wahlen, insbesondere die letzte Landtagswahl haben gezeigt, dass die Aufstellung vom Plakaten nur zu erheblichen Abfallbergen und zahlreichen Beschädigungen und Beschmierungen geführt haben.“ „Insbesondere an Verkehrsknotenpunkten habe es punktuell Einschränkungen der Sicht gegeben was zu Verkehrsbehinderungen geführt habe,“ stellte Herr Heße bei seinen Rundfahrten durch das Stadtgebiet fest. Die PIRATEN plädieren für eine parteiübergreifende Selbstbeschränkung der Aufstellung von Wahlplakaten und der Einführung von zentralen Stellflächen für alle Parteien um die „Plakatwälder“ einzudämmen. Auch deswegen setzen die PIRATEN im Kreis beim Wahlkampf verstärkt auf „Soziale Medien“ wie Twitter und Facebook.

Pressemitteilung – Hat die Landesregierung wirklich verstanden?

Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Piraten der Thüringen zu dem Beschluß der Landesregierung die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform zu verschieben: »Herr Ramelow twitterte, „Wir haben verstanden.“ doch letztendlich ging es darum, ob das erste von den Linken geführte Regierungsbündnis in Deutschland an sich selbst scheitert. Ramelow hat sich klar für den Machterhalt entscheiden! Jetzt beginnt für ihn und uns alle die Arbeit, denn das Land benötigt Reformen, das ist unstrittig. Um dem Wohl der Bürger genüge zu tun, müssen sie nun an vorderster Stelle stehen und nicht wieder die Verwaltungsbürokratie und ihr Interessen. Ich sehe kein Problem, viele eigenständige Gemeinden gut und günstig zu verwalten. Dazu benötigen wir eine modernisierte und flexible Verwaltung auch unabhängig von Gebietshoheiten. Wir Piraten treten dafür ein, dass die direkte bürgernahe Mitbestimmung eine Zukunft hat! Es ist wichtig, dass sich möglichst jeder Bürger auch zukünftig direkt einbringen kann.«

Gebietsreform – Bernd Schreiner, Spitzenkandidat Thüringen

Am vergangenen Wochenende wurde in der Thüringer Regierungskoalition die Machtfrage gestellt: Gibt es weiter einen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow oder ist seine Koalition am Ende? Dank der Grünen Basis in Thüringen wurde die Notbremse gezogen, bevor die Thüringer Landesregierung an der Wand der Realität knallt, ohne Sicheheitsgute und Airbag. Gegenstand war wieder die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, und Bodo Ramelow äusserte sich am Montag auf Twitter: „Botschaften dieser Woche: Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform – Wir haben verstanden. Zeit für einen Reset.“ Ja, der Reset ist richtig und wichtig! Kaum ein Vorhaben sollte von einer Machtideologie getrieben derart durchgedrückt werden, -gegen den oft erklärten Bürger- und Gemeindewillen. Und da nun alle Systeme auf Null stehen, kann die noch amtiernde Regierung neu beginnen, und zwar dort, wo ihr Potential liegt. Das Land könnte jetzt eine wirkliche Reform für die Bürger vorbereiten, eine Reform die mit Freude bei den Einwohnern aufgenommen würde, anstatt wieder das dalte Pferd totzureiten. Eine Auflösung von Orten bringt keinerlei Vorteile, eine Auflösung von Verwaltungen schon! Die vorgeschlagenen Verbesserungen für die Ortsteilräte zweigen zwar in die notwendige Richtung, erreichen aber das ziel nicht. Und warum brauchen wir oft noch für einfachste Dinge mehrere Behörden und Gremien aus den gleichen Fachbereichen? Warum gibt es keine einheitliche IT- und Verwaltungssoftware für alle Gemeinden und Kommunen? Um ein Beispiel aus meinem Ort zu nennen: Warum müssen wir im Gemeinderat ein Bauvorhaben genehmigen, und unsere Bauverwaltung in Heldburg prüfen und die untere Behörde im Landratsamt genehmigen? Wir vor Ort wissen am Besten, ob ein Bauvorhaben für den Ort gut ist oder nicht und alle weiteren Vorschriften müssen sowieso eingehalten werden. Um dies zu prüfen, reicht eine reine Verwaltung auf einer Ebene aus, das kann ein Backoffice irgendwo im Land sein, komplett ohne örtliche Bindung. Natürlich schliest das keinesfalls die räumliche Nähe aus, die sicher...

CETA – Nein Danke!

Am Donnerstag, den 17. August 2017 um 19 Uhr veranstaltet Mehr Demokratie Thüringen e.V mit dem Bündnis für einen Gerechten Welthandel ein Podium in der Kleinen Synagoge in Erfurt. Bernd Schreiner, Spitzenkandidat der Thüringen wird dabei auf dem Podium die Piraten vertreten.

#Dieselgate – die x-te

Ich mag es fast nicht mehr hören, wie vermutlich viele andere auch, dennoch werde ich hier und jetzt wieder darüber schreiben. Die Wellen schlagen nach dem Dieselgipfel gestern hoch. Ja es ist taktisch klug von Frau Merkel nicht anwesend zu sein, aber schlecht für das Land das am Tropf der Automobilindustrie hängt, –oder es glaubt zu tun. Was mich wirklich empört ist aber das penetrante und auch etwas dümmliche Diskussion, ob nun ein Softwareupdate als Maßnahme reicht oder es eben eine hardwaremässige Lösung erfordert. Da schreien Umweltverbände und Grüne, dass es mindestens eine teuere Hardwarenachrüstung benötigt und nicht nur billiges Softwareupdate! Die Gegenseite schweigt, kommuniziert ausser den Fakten, dass sie 25-30% weniger Schadstoffausstoss anstreben, nicht laut. Bitte, überlasst den Ingenieuren das Technische und sagt ihnen genau was ihr wollt. Sagt ihnen, um wieviel die Stickoxidemmissionen und das Kohlendioxid reduziert werden soll und gebt ihnen die Freiheit dies zu tun! Sie tun das per Software oder auch notfalls per Hardware. Ein modernes Fahrzeug ist ein Computer mit vier Rädern. Die Ingenieure machen euch da alles, wenn ihr es nur wollt! Sie machen euch aus dem 3.0l Diesel SUV ein zahmes Tierchen, das nur noch 80 km/h Spitze läuft, sparsam ohne viel Abgaswolken beschleunigt und auf Wunsch dabei sogar mit den Blinkern Morsecodes ausgibt. Sie programmieren euch das alles, nur ihr müsst es wollen! Und da hängt das Ding, denn ihr wollt es nicht! Ihr wollt einen weit über 2 Tonnen schweren SUV mit 3 Liter Dieselrußgenerator, der am besten in Millisekunden auf 100 km/h beschleunigt, und richtig viel Fahrspass macht! Und das scheitert so oder anders, egal ob mit Software – oder Hardwareupdate! Bernd Schreiner