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Breitbandbericht 2016: Thüringen weit entfernt von konkurrenzfähigen Internetverbindungen

Der neuen Bericht zum Ausbau der Breitbandverbindungen in Thüringen für 2016 liegt vor und es geht zumindest voran in Thüringen. Vor allem durch den Vectoringausbau der Telekom in den großen Städten hat die Abdeckung mit schnellem Internet (im Bereich ab 30 bzw 50MBit/s) deutlich zugenommen. Allerdings sind nach wie vor mehr als 200.000 Thüringer Haushalte von schnellem Internet abgeschnitten. Noch schlechter sieht es aus, wenn man sich den Bereich des wirklich schnellen Internets anschauen. Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von über 100Mbit/s stehen derzeit nur für etwa die Hälfte der Thüringer zur Verfügung. Deutschland selbst liegt bereits im internationalen Vergleich weit abgeschlagen auf Platz 26 (Ende 2016): Deutschland verliert im Breitbandbereich den Anschluss Mehr Statistiken finden Sie bei Statista Nach dem aktuellen Breitbandbericht liegt Thüringen beim Ausbaustand der 30Mbit/s-Verbindungen nur auf Platz 13, bei 50Mbit/s-Anschlüssen sogar nur auf Platz 14. Selbst im langsamen Deutschland hinkt Thüringen beim Breitbandausbau hinterher. Daran hat sich leider auch 2016 wenig geändert. Weiße Flecken bleiben weiß Dazu kommt leider, dass der Ausbau sich nach wie vor auf die dichter besiedelten Regionen in Thüringen konzentriert. Strukturschwache Regionen bleiben weitgehend außen vor. Im Bericht heißt es dazu: Gerade in den dünn besiedelten Räumen in Thüringen wird eine flächendeckende Verfügbarkeit hoher Bandbreiten allein durch einen marktgetriebenen Ausbau in absehbarer Zeit nicht erreicht werden. Insofern kommt dem geförderten Ausbau der Breitbandinfrastruktureine hohe Bedeutung zu, denn er ist für die Bürgerinnen und Bürger direkt erfahrbare regionale Entwicklungspolitik. Ohne öffentliche Mittel wird es also auch zukünftig viele Bereiche in Thüringen geben, die ohne schnelles Internet auskommen müssen. Das wird vor allem da problematisch, wo es ohnehin angespannte Haushalts gibt. In der Regel müssen Kommunen einen Eigenanteil von wenigstens 10 Prozent der Ausbaumaßnahme selbst aufbringen. Können sie dies nicht, nützt derzeit auch die gesamte zusätzliche Förderung von Bund und Land wenig. Laut Bericht ist...

Höcke Hoax 3 – Der Geschichtslehrer, dem man Geschichte lehren muss

In diesem Beitrag möchte ich selbst nichts weiter zur Rede von Björn Höcke in Dresden schreiben, sondern verweise lediglich auf den Beitrag von Moritz Hoffmann, der sich als Historiker mit den Inhalten der Rede auseinandergesetzt hat. Dabei hat er zahlreiche Fehler herausgearbeitet und im Blog mittlerweile auch ausführlich begründet. Wer sich dafür interessiert, wie wenig ein deutscher Geschichtslehrer tatsächlich von deutscher Geschichte weiß, sollte sich daher diesen Beitrag durchlesen: http://www.moritz-hoffmann.de/2017/01/21/dresden-anhang/ Weitere Beiträge aus der Reihe Höcke Hoax gibt es hier: Höcke Hoax – die Thüringer Terroristen Höcke Hoax 2 – was steht denn nun im Verfassungsschutz-Bericht?

Citystudie Jena – die Kaufkraft wandert ins Internet ab

Die City-Studie hat aufgrund der schlechten Ergebnisse für die Jenaer Innenstadt einige Aktivitäten hervorgerufen. Besonders der Anstieg der Kunden, die auch in Erfurt und Weimar einkaufen gehen, wurde öfters betont. Dabei gibt es einen Wert, der in weit bedrohlicherem Maße angestiegen ist: die Abwanderung der Kunden ins Internet. So ist der Anteil an Kunden, die in Erfurt einkaufen im Maximum um bis zu 9 Prozentpunkte angestiegen, der Anteil der Kunden, die über 10 Mal im Internet eingekauft hatte, stieg aber im gleichen Zeitraum an jedem Befragungsstandort um mehr als 10 Prozent an. Die Frontlinien im Einzelhandel verlaufen also nicht zwischen Jena und Erfurt oder Jena und Weimar, sondern zwischen dem stationären Handel und dem Internetgeschäft. Dabei haben wahrscheinlich die anderen Städte mit den gleichen Problemen wie Jena zu kämpfen. Ist ein besseres Angebot im Internet-Zeitalter wirklich ein Vorteil? Die Anwort der Studie auf die Probleme der Innenstadt liegt in erster Linie in einem Ausbau der Einzelhandels-Angebote der Innenstadt. Man kann aber durchaus kritisch nachfragen, ob das wirklich Sinn macht, denn auch wenn es ein breiteres Einzelhandels-Angebot in der Stadtmitte geben sollte: das Internet hat immer noch das breitere Angebot. Das ist vor allem ein Problem, weil die typischen Bereiche des Handels, den man in der Innenstadt findet, besonders betroffen vom der Konkurrenz durch das Internet sind. In der Innenstadt werden vor allem Waren des sogenannten Mittelfristigen Bedarfs gekauft und verkauft und genau bei diesen Produkten erfolgen mittlerweile die meisten Käufe bereits über das Internet, wie nachfolgende Grafik zeigt. Waren des mittelfristigen Bedarfs werden besonders oft im Internet gekauft Mehr Statistiken finden Sie bei Statista Dazu gibt es handfeste Gründe, warum sich die Menschen für das Internet entscheiden. Es sind also nicht nur kurzfristige Trend, die hier den Umsatz in Richtung des Internet verlagern sondern bewußte Entscheidungen. Mit einem Mehr an...

Citystudie Jena – zu wenige und zu teure Parkplätze

Die neue City-Studie zur Attraktivität der Jenaer Innenstadt hat viel Aufmerksamkeit bekommen, weil die Zufriedenheitswerte mit der Innenstadt erneut gesunken sind. Von den 2871 Befragten hatten in 2016 nur noch etwa 81 Prozent der Innenstadt die Note attraktiv oder sehr attraktiv gegeben, das sind etwa 10 Prozent weniger als noch 2008. Bei der Erklärung wird häufig das Einzelhandelsangebot in den Vordergrund gestellt, es gibt aber gerade beim Verkehr eine sehr große Unzufriedenheit. Die Meinung der Befragten zum Parken hat sich sogar deutlich stärker verschlechtert als beim Einzelhandelsangebot. Zu teuer und zu wenige Parkplätze Im Detail haben 2016 41,8 Prozent der Befragten die Parkmöglichkeiten in der Innenstadt von Jena als „viel zu gering“ eingestuft. Das ist knapp ein Drittel mehr als bei der Befragung 2012. Die Zufriedenheit mit dem Parkplatz-Angebot in der Innenstadt ist in den letzten Jahren damit deutlich zurück gegangen. In der Studie heißt es daher auch dazu: Bei der jüngsten Erhebung ist dagegen eine deutliche Verschlechterung festzustellen, indem 42 % der Befragten in den Hauptgeschäftsstraßen ein derartig negatives Urteil über die innenstädtischen Parkmöglichkeiten fällten. Gleichzeitig sank in den letzten vier Jahren der Anteil der Passanten, die das Parkplatzangebot als ausreichend einstuften, von 32 % auf 27 %. In der Studie wird diese Unzufriedenheit im Übrigen damit begründet, dass bei der Befragung der Eichplatz gesperrt war. Das ist durchaus plausibel, heißt aber auch, dass diese Werte dauerhaft zu erwarten sind, wenn der Eichplatz bebaut und nicht ausreichend Parkraum in der Tiefgarage geschaffen wird (wonach es derzeit aussieht). Dazu kommt, dass es auch eine große Unzufriedenheit mit den Parkgebühren gibt. Diese werden mittlerweile von der Mehrheit der Befragten als zu hoch eingestuft. Die Zahl der Befragten, von denen die Jenaer Parkgebühren als „viel zu hoch“ eingestuft wurden, hat sich sogar drastisch erhöht. In der Studie heißt es dazu: Im Vergleich...

Eichplatz Rahmenplan mit kleinen, aber entscheidenden Änderungen

Nach dem langen Beteiligungsprozess 2016 gibt es nun endlich einen Rahmenplan für die weitere Entwicklung des Eichplatz-Areals, der bereits im Januar im Stadtrat beschlossen werden soll. Die Ideen und Grundsätze wurden dabei im Großen und Ganzen in den Rahmenplan übernommen, es gibt aber durchaus auch Abweichungen, die inhaltlich eine Menge ausmachen. Wie grün wird der Freiraum am neuen Eichplatz? Der Name des neuen Platzes „Neuer Stadtgarten“ verspricht einiges, es gibt dabei aber ein Problem, denn im Rahmenplan heißt es dazu nur: Der Stadtgarten soll im Gegensatz zum Marktplatz im Wesentlichen eine grüne Anmutung erhalten, gleichzeitig aber auch multifiunktional ausgerichtet sein. [Fehler im Original] Das liest sich seltsam, denn was ist der Unterschied zwischen einer Grünfläche und einer Fläche mit grüner Anmutung? Eine Fläche mit grüner Anmutung liest sich eher wie ein versiegelter Bereich, in den einige Alibi-Pflanzen in Kübeln geschoben wurden. Das war aber nicht der Wunsch der Bürger und der Werkstatt, hier war immer von einer vollständigen Grünfläche die Rede und nicht von einer Fläche, die nur dem Anschein nach Grün ist. Was genau ist ein Platz mit „grüner Anmutung“? So eine kleine, aber entscheidende Änderung findet man auch zwei Sätze weiter. Dort heißt es zu Wasserflächen: Nach Möglichkeit soll auch das Thema Wasser im Stadtgarten und/ oder in den Innenräumen des Quartiers behandelt weden. [Fehler im Original] In den Grundsätzen heißt es aber, dass diese Elemente einzubeziehen sind – nicht nur nach Möglichkeit sondern immer. Diese Vorgabe weicht man mit der Formulierung im Rahmenplan auf und hält sich die Möglichkeit offen, doch keine Wasserflächen oder -Läufe in der Innenstadt zu schaffen. Ein weiterer Satz lässt grübeln: Die im Ansatz vorhandenen straßenbegleitenden Baumreihen sind atypisch für die Kernstadt von Jena, insbesondere die Platanenreihen am östlichen Rand des Areals im Raum der Rathausgasse. Sie implizieren eine unangemessene Dimension...

Wieder neue Schulden für Jena?

In den Berichtsvorlagen des Stadtrates hatte es sich schon angekündigt, nun gibt es mit der SPD auch die erste Partei, die sich öffentlich dahinter stellt: nach mehreren Jahren konsequenter Entschuldung der Stadt könnte es wieder zu neuen Schulden und damit zu einer Aufweichung des Neuverschuldungsverbotes kommen. Tatsächlich fehlen in den nächsten Jahren (vor allem ab 2019) Gelder für Investitionen. Die Wünsche der Stadt mit Stadion-Neubau, Deutschem Optischen Museeum und anderen Projekten sind größer, als es der Haushalt her gibt. Da ist der einfachste Weg, neue Schulden zu machen, um diese Wünsche zu realisieren. Vor allem, weil die Zinsen derzeit ja wirklich günstig sind. Sparen in guten Zeiten Das Argument der guten Zinssätze ist aber ein Trugschluss. Gerade im kommunalen Bereich werden Schulden nicht nur kurz- oder mittelfristig aufgenommen. Stattdessen belasten sie die Stadt auf lange Zeit und es ist abzusehen, dass die Zinsen wieder steigen werden. Janet Yellen, Chefin der US-Notenbank, hat bereits für die USA die Zinssätze erhöht und für 2017 weitere Änderungen angekündigt. Andere Staaten werden da sicher folgen und das wird auch an Deutschland nicht einfach vorüber gehen. Dazu gibt es noch einen weiteren Punkt: Normalerweise versuchen Kommunen, in guten wirtschaftlichen Zeiten Schulden abzubauen. Das macht derzeit auch Jena und es ist sinnvoll, denn dies schafft Spielräume, die in Zeiten von Krisen genutzt werden können. Neue Schulden bedeuten dagegen nicht nur, dass man jetzt Geld ausgibt, dass man in den nächsten Jahren erst erwirtschaften muss, sondern auch, dass man sich Spielräume nimmt, auf Einbrüche bei der Konjunktur und der Wirtschaft zu reagieren. Geld ist genug da Tatsächlich wären an sich keine neuen Schulden notwendig. Die Stadt hat zum Ende des Jahres 2016 voraussichtlich einen Kontostand von etwa 43 Millionen Euro. Das reicht locker um die genannten Verkehrsprojekte, ein Stadion und eine Schwimmhalle zu bauen. Allerdings sind diese...