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Wahlen in Deutschland
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Frauenanteil im neuen Bundestag könnte deutlich sinken

19.09.2017 - Berlin: Wenn der 19. Deutsche Bundestag seine Arbeit aufnimmt, werden voraussichtlich deutlich weniger Frauen als bisher im Plenum sitzen. Betrug der Anteil in der laufenden Legislaturperiode noch 36 Prozent, so dürfte es nach der Wahl weniger als Drittel weibliche Abgeordnete geben. Die aktuelle election.de-Prognose geht von insgesamt 666 MdB aus, von denen 31 Prozent Frauen sein werden. Sehr unterschiedlich fällt die Geschlechterverteilung in den einzelnen Fraktionen aus: mit 52 Prozent Frauen kommt DIE LINKE der Verteilung in der Gesamtbevölkerung sehr nahe. Bei den GRÜNEN sind Frauen mit 56 Prozent sogar überrepräsentiert. Beide Parteien stellen ihre Listen streng quotiert auf. Dagegen steigt der Anteil der Männer in der CDU/CSU-Fraktion entsprechend der Prognose auf 80 Prozent. Dies ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass fast alle Unions-Abgeordneten mit einem Direktmandat aus dem Wahlkreis einziehen, bei dem eine Quotierung nur schwer möglich ist. Da es bei der SPD vergleichsweise wenige Direktmandate und viele Listenmandate geben wird, nähern sich die Sozialdemokraten mit 56 Prozent Männern und 44 Prozent Frauen der Parität an. In den beiden neuen Fraktionen zeichnet sich ein deutlicher Frauen-Mangel ab: weniger als ein Viertel der FDP-MdB und gar nur ein Zehntel der AfD-Abgeordneten werden weiblich sein. Noch vor 30 Jahren war das Geschlechter-Verhältnis von 90 zu 10 der Normalfall im Bundestag. Von den beiden großen Fraktionen verzeichnete im historischen Vergleich seit 1949 ausgerechnet die SPD nach der Bundestagswahl 1972, als es um gesellschaftlichen Aufbruch ging, mit einem Frauenanteil von nur fünf Prozent die am wenigsten ausgewogene Fraktion. In derselben Legislaturperiode wurde mit Annemarie Renger (SPD) erstmals eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt.

Ist eine Woche vor der Wahl schon alles entschieden?

18.09.2017 - Berlin: Heute vor genau zwölf Jahren erlebten CDU und CSU, die vor der Bundestagswahl 2005 solide über 40 Prozent gehandelt wurden, eine unangenehme Überraschung am Wahlabend. Mit 35.2 Prozent landeten sie zwar noch knapp vor der SPD, aber der Vorsprung war auf einen Prozentpunkt zusammengeschmolzen. Dabei hatten die Demoskopen eine Woche vor der Wahl die furiose Aufholjagd des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) schon sehr genau abgebildet. Nur um 0.2 Punkte lagen die großen Institute bei den Sozialdemokraten neben dem späteren Wahlergebnis. Völlig überbewertet waren dagegen CDU und CSU, die letztlich sechs Prozentpunkte weniger einfahren konnten, als die Umfragen sieben Tage vor der Wahl vermuten ließen. Diese deutliche Abweichung ist allerdings die große Ausnahme, denn in allen anderen Fällen bewegen sich die Differenzen im Bereich von bis zu zwei Prozentpunkten. Eine Systematik ist dabei nicht erkennbar. Alle Parteien waren bei einigen der letzten drei Bundestagswahlen überbewertet und bei anderen unterbewertet. Die AfD, die bisher nur einmal antrat, konnte besser abschneiden als in den letzten Umfragen vor der Bundestagswahl 2013.

Wie die Wahl in den 299 Bundestagswahlkreisen entschieden wird

10.09.17 - Berlin: Formell finden bei Bundestagswahlen auf einem Stimmzettel zwei völlig unterschiedliche Wahlentscheidungen statt. Tatsächlich zeigen aber die Daten aus den vergangenen Bundestagswahlen, dass es sehr klare statistische Zusammenhänge gibt. So neigen die Anhänger von Union und SPD dazu, ihre beiden Stimmen in gleicher Weise abzugeben. Nur jeweils fünf Prozent dieser Wähler bevorzugen die Kandidatin oder den Kandidaten der jeweils anderen Seite. Besonders stark profitieren beide von der Erkenntnis, dass die Direktkandidaturen der kleineren Parteien nur wenig Aussicht auf Erfolg haben. Daher erhalten sie zusätzliche Erststimmen aus dem jeweils nahestehenden Lager. Die SPD konnte zur rot-grünen Regierungszeit bis zu 60 Prozent der Erststimmen von Zweitstimmen-Wählern der GRÜNEN verbuchen, während zuletzt bei 63 Prozent der FDP-Zweitstimmenwähler die Erststimme an CDU oder CSU ging. Eine wichtige Rolle spielen programmatische oder gefühlte Koalitions-Präferenzen. So werden in der Regierungszeit schwarz-roter Koalitionen die kleinen Parteien wieder eigenständiger wahrgenommen mit der Konsequenz, dass häufig auch die Erststimme ebenfalls an diese Partei geht. Beides gilt ohnehin für DIE LINKE und die AfD, deren Anhänger nur wenig zum Stimmensplitting neigen.Die genaue Einschätzung der Erststimmen-Verhältnisse auf der Basis der Zweitstimmen und des voraussichtlichen Splitting-Verhaltens ist entscheidend für die Wahlkreis-Prognose. Dazu kommen weitere Faktoren wie die langfristigen Potenziale in einem Wahlkreis und besondere Persönlichkeits-Einflüsse, die auf eine Abweichung vom Trend hindeuten. In der aktuellen Wahlkreisprognose sieht die bundesweite Erststimmen-Einschätzung von election.de so aus: CDU/CSU 42.2 Prozent, SPD 25.7 Prozent, DIE LINKE 8.1 Prozent, GRÜNE 6.8 Prozent, FDP 4.5 Prozent und AfD 9.7 Prozent. Obwohl die Union damit im Vergleich zur Wahl 2013 rund drei Punkte verliert, kann sie vom noch größeren Minus der SPD profitieren und derzeit mit 251 Mehrheiten rechnen, entsprechend einem Zugewinn von 15. In gleicher Höhe verliert die SPD auf jetzt 43 Direktmandate, während DIE LINKE mit vier und GRÜNE mit einem Wahlkreis stabil bleiben. Keine...

Prognose sieht aktuell 51 Mehrsitze im neuen Bundestag

21.08.17 - Berlin: Wegen der mehrstufigen Berechnung ist es fast ausgeschlossen, dass der Bundestag nach dem gültigen Wahlsystem einmal nur die gesetzliche Mindestzahl von 598 Abgeordneten umfasst. Zu groß sind schon die Verzerrungen, die durch die zunächst länderweise Berechnung entstehen. So war es 2013 die CSU, die mit ihrem Zweitstimmenergebnis in Bayern bei unterdurchschnittlicher Wahlbeteiligung und hohen Anteilen sonstiger Parteien in diesem Bundesland einen Anspruch von 56 Sitzen erwarb, obwohl ihr im bundesweiten Proporz nur 53 Mandate zugestanden hätten. Ein ähnlicher Effekt zeichnet sich 2017 für die AfD ab, die in ihren ostdeutschen Hochburgen bei niedriger Beteiligung ebenfalls einen überproportionalen Sitzanspruch aus der Länderberechnung mitbringen könnte. Da die Sitze aus der ersten Rechenstufe als Mindestanspruch gelten, muss der Bundestag insgesamt vergrößert werden. Dadurch kommen die anderen Parteien in den Genuss von zusätzlichen Mandaten, um die politische Ausgewogenheit der Verteilung wieder herzustellen.Hinzu kommen noch die klassischen Überhangmandate, die durch den großen Erfolg einer Partei in den Wahlkreisen entstehen, der nicht durch entsprechende Zweitstimmen-Ergebnisse gedeckt ist. Das 1953 eingeführte Wahlrecht mit zwei Stimmen und Anrechnung der Direktmandate funktionierte zwischen 1965 und 1976 perfekt, als sich zwei annähernd gleich große Lager gegenüberstanden. Davor und danach gab es bei allen Bundestagswahlen Überhangmandate, die seit 2013 ähnlich wie in den Landtagen auszugleichen sind.Funktional betrachtet kann beim Kampf um die Direktmandate derzeit von einem Eineinhalb-Parteien-System gesprochen werden, da die Union in weiten Teilen des Landes keine ernsthafte Konkurrenz fürchten muss. So könnten CDU und CSU derzeit mit rund 43 Prozent der Erststimmen gut fünf Sechstel aller Direktmandate gewinnen und kämen dadurch auf 22 Überhangmandate. Die SPD kann nur in Hamburg auf einen solchen Mehrsitz hoffen. Die election.de-Prognose zur Bundestagswahl trifft nach einem Projektionsverfahren für alle 16 Bundesländer und die 299 Wahlkreise individuelle Vorhersagen und ermittelt so aktuell eine Bundestagsgröße von 649 Mandaten.

Der Weg zur Neuwahl in Niedersachsen

05.08.17 - Hannover: Nicht zum ersten Mal sorgt ein Abgeordnetenwechsel im Niedersächsischen Landtag für Wirbel. Bereits 1976 scheiterte die SPD/FDP-Koalition mitten in der Legislaturperiode bei dem Versuch, mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit einen Nachfolger für Ministerpräsident Alfred Kubel (SPD) zu wählen. In der Folge wurde Ernst Albrecht (CDU) zum Regierungschef gewählt, obwohl die CDU nominell in der Opposition war. Erst ein Jahr später trat die FDP in die Landesregierung ein. Auch in der Legislaturperiode 1986-1990 wackelte die Ein-Stimmen-Mehrheit der CDU/FDP-Regierung, nachdem erst ein CDU-Abgeordneter die Fraktion verließ, aber kurz darauf ein SPD-Parlamentarier die Mehrheit wieder herstellte.Nun ist nach dem Wechsel der GRÜNEN-Parlamentarierin Elke Twesten zur CDU erneut eine schwierige Situation entstanden. Der von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angestrebte Weg zur Neuwahl führt gemäß der Landesverfassung über die Debatte in der nächsten Landtagssitzung am 16. August und die Abstimmung auf einer Sondersitzung zwischen 11 und 30 Tagen danach, also zwischen dem 27. August und dem 15. September. Der in den Medien diskutierte 24. September als Wahltermin erscheint nicht realistisch, da dann für sämtliche Fristen wie Beteiligungsanzeigen der Parteien, Sammlung von Unterstützungsunterschriften durch kleine Parteien, Zulassung der Wahlvorschläge, allfällige Einsprüche und Entscheidung über die Einsprüche weniger als vier Wochen verbleiben würden. Diese Fristen laufen im Normalfall 97 bis 52 Tage vor dem Wahltermin ab, werden bei einer Selbstauflösung des Landtags aber gemäß §55 (5) des Landeswahlgesetzes verkürzt.Die Verfassung gibt vor, dass die Neuwahl innerhalb von zwei Monaten stattfindet, entsprechend Ende Oktober bis Mitte November. Der 29. Oktober scheidet wegen des langen Wochenendes mit Brückentag zum ausnahmsweise arbeitsfreien Reformationstag am 31. Oktober aus. Damit kommt der 5. oder 12. November als Wahltag in Frage. Allenfalls wäre noch der 22. Oktober denkbar, denn davor sind Herbstferien in Niedersachsen. Nebeneffekt der vorgezogenen Wahl ist in jedem Fall, dass der ungeliebte Weihnachts- und Winterwahlkampf vor dem ursprünglich...

Diese Parteien liegen in den Wahlkreisen auf dem zweiten Platz

25.07.17 - Berlin: In der Übersichtskarte zur aktuellen Erststimmenprognose für die Bundestagswahl dominieren eindeutig die Blautöne von CDU und CSU. Mit 259 Wahlkreisen könnten die Unionsparteien derzeit mehr als fünf Sechstel der Direktmandate für sich entscheiden. Ein fast genau umgekehrtes Bild ergibt sich beim Blick auf die Zweitplatzierten. Hier ist die SPD insgesamt 226 Mal vertreten, in Ostdeutschland 27 Mal DIE LINKE und in Sachsen auch sechs Mal die AfD. Die GRÜNEN können neben einem möglichen Direktmandat in Berlin wie schon bei der Bundestagswahl 2013 in Stuttgart auf einen zweiten Platz setzen. Auf der Karte der Zweiten ist die CDU 39 Mal vertreten. Nur der Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost fehlt aus Sicht der Union auf beiden Karten. Die SPD kann laut aktueller Prognose in 38 Wahlkreisen keinen der beiden vorderen Plätze erobern. Trotz guter Umfragewerte von rund acht Prozent der Zweitstimmen schafft es die FDP nicht in die beiden vorderen Ränge. Das gelang den Liberalen zuletzt bei der Bundestagswahl 2009 in zwei Wahlkreisen. Dass CDU/CSU und SPD bei den Bundestagswahlen von 1965 bis 1987 in allen Wahlkreisen die ersten beiden Plätze unter sich ausmachten, zeigt ihre politische Dominanz in dieser Zeit. Zuletzt 1957 konnte mit der Vertriebenenpartei GB/BHE eine Partei, die letztlich nicht in den Bundestag einzog, zweite Plätze in den Wahlkreisen erringen. Ebenso erging es der Bayernpartei bei der Bundestagswahl 1953.